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Medien Böhmermann: „Ich kann wieder Witze machen“
Nachrichten Medien Böhmermann: „Ich kann wieder Witze machen“
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13:09 07.10.2016
Keine Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen des Schmähgedichts auf Erdogan. Quelle: janboehm/Youtube
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Mainz

Er selbst hat es natürlich schon immer gewusst. Aber jetzt hat er die Bestätigung: „Ich freue mich, dass die Staatsanwaltschaft Mainz zu dem Schluss gekommen ist, dass ich verkürzt gesagt ein unseriöser Quatschvogel bin, der beruflich Blödsinn macht“, sagte Böhmermann am Mittwoch in einem Video, das er auf Facebook und Twitter veröffentlichte. „Alles andere hätte ich zwar schmeichelhaft, aber auch einigermaßen beunruhigend gefunden.“

Böhmermann hatte Ende März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ eine „Schmähkritik“ auf Erdogan vorgetragen. Der türkische Präsident fühlte sich davon beleidigt und erstatte Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelte. Böhmermann zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. Auch die Bundesregierung schaltete sich ein, allerdings war sie in dieser Frage. Aus dem Gedicht wurde eine Staatsaffäre. Und Deutschland diskutierte über die Frage: Was darf Satire?

Böhmermann: „Affäre ist ein trauriger Witz“

„Aber im Im Vergleich zu dem, was kritische Journalisten, Satiriker und Oppositionspolitiker in der Türkei durchmachen, ist diese Böhmermann-Affäre wieder ein großer, trauriger Witz“, sagte der ZDF-Moderator am Mittwoch. „Während Sie dieses Video sehen, sitzen in der Türkei Menschen in Haft, ohne Chance auf einen fairen Prozess, müssen ihre Reisepässe abgeben, dürfen das Land nicht verlassen, verlieren ihren Job, weil sie sich kritisch mit ihrem Land auseinandergesetzt und öffentlich oder in einem zu großen Kreis eine andere Meinung vertreten haben als erlaubt.“

Genau darum sei es auch in den Ermittlungen gegen ihn gegangen, sagte Böhmermann: „Dass man sich in Deutschland in diesen Punkten – Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit – sicher fühlen können muss.“ Ohne die Kanzlerin zu nennen, kritisierte er Angela Merkels Reaktion auf sein Gedicht: „Politik, die diese grundlegende Werte und Prinzipien, die Meinungs- und Kunstfreiheit, standfest und notfalls offensiv verteidigt, kann jeden noch so geschmacklosen Witz weglachen.“ Wenn ein Witz dagegen eine Staatskrise auslöse, „ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates.“ Und ob etwas ein Witz sei, entscheide der Satiriker, das Publikum und eventuell die Staatsanwaltschaft. „Aber sonst niemand.“

Satiriker zitiert Monty Python

Böhmermann beendete das Video mit dem Satz: „Ich persönlich freue mich, dass ich wieder rausgehen und Witze machen kann zu jedem Thema.“ Dann sang er „Always Look On The Bright Side of Life“ von Monty Python und „Freiheit“ von Marius Müller-Westernhagen.

Am Dienstag hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, strafbare Handlungen seien nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen. Sie hatte wegen des Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts ermittelt. Dabei ging es zum einen um den Strafantrag Erdogans wegen Beleidigung nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuches. Zum anderen hatte die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraf 103 erteilt.

AKP spricht von „Skandal“

Die türkische Regierungspartei AKP kritisierte die Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu nannte es einen „Skandal“, dass das Verfahren gegen Böhmermann eingestellt worden sei. Das sei „ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz“, sagte der Erdogan-Vertraute. Er gehe davon aus, dass Erdogan Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen werde.

Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Mainz ist nicht sicher, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war – dazu sei „die Äußerung eines herabwürdigenden persönlichen Werturteils über einen Dritten“ nötig.

Hamburger Landgericht entscheidet noch über Erdogans Privatklage

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Der Fall ist noch nicht beendet: Im November verhandelt das Hamburger Landgericht eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann. Der türkische Präsident will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen und ihm untersagt, große Teile seines Gedichts zu wiederholen.

Von dpa/RND/wer

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