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Medien Anne Will: Frankreich, Europa und die Stunde Null
Nachrichten Medien Anne Will: Frankreich, Europa und die Stunde Null
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06:36 08.05.2017
Luxemburgs Premier Xavier Bettel, Politologin Gesine Schwan Moderatorin Anne Will, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Alfred Grosser, französischer Publizist (v.l.n.r.). Quelle: NDR
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Berlin

Ein Trugschluss zu glauben, dass sich mit der Wahl des früheren Wirtschaftsministers und Investmentbankers Emmanuel Macron alle Probleme in Luft aufgelöst hätten. Im Gegenteil: Frankreich zeigt sich mehr denn je als tief gespaltene Nation. Trotz der Absage an die rechtsextreme Marine Le Pen stehen viele Wähler dem neuen wirtschaftsliberalen Präsidenten skeptisch bis ablehnend gegenüber. Der parteilose 39-Jährige blickt auf einen Berg voller Schwierigkeiten – wirtschaftlich, politisch und sozial. Macrons Antwort: mehr Europa. Doch kann Frankreich als treibende Kraft des Kontinents reüssieren? Welche Rolle kommt dabei den deutsch-französischen Beziehungen zu? Und muss Angela Merkel ihre Europapolitik neu justieren?

Anne Will wollte wissen: Frankreich nach der Wahl – Wie verändert sich Europa? Welche politischen Strategien gibt es gegen Nationalisten?

Eines vorweg: Den bewegendsten Moment lieferte Macron selbst. Anne Wills Sendung wurde eigens unterbrochen, als der neue Präsident in Paris vor seine begeisterten Anhänger trat – unter den Klängen der Europahymne.

„Das ist ein starkes Zeichen“, Politologin Gesine Schwan (SPD) zur Wahl Macrons. Quelle: NDR

„Macron hat gezeigt, dass man mit Europa gewinnen kann. Das ist ein starkes Zeichen“, sagte die Politologin Gesine Schwan (SPD). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sah einen „großartigen Tag für Europa“. Luxemburgs Premier Xavier Bettel zeigte sich euphorisch: „Macron steht zu Europa. Er kann die Spaltung Frankreichs überwinden.“

Es bedurfte des 92-jährigen Publizisten Alfred Grosser, um zurück zu den Kernproblemen zu kommen. Grosser sprach von einer „Revolution der Jugend“. Macron habe die alte Garde abgelöst. Seine Bewegung habe aus dem Stand 200.000 Mitglieder gewonnen. „Jetzt muss er aber dafür sorgen, bei den kommenden Parlamentswahlen eine Mehrheit zu gewinnen, um seine Ziele auch zu erreichen.“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Alfred Grosser, französischer Publizist. Quelle: NDR

Einig zeigte sich die Runde, dass es ohne Hilfe Deutschlands für Macron schwer wird. „Von Deutschland muss eine andere Politik kommen“, forderte Gesine Schwan. Es gehe um mehr Investitionen und den Abbau von Jugendarbeitslosigkeit. Xavier Bettel betonte, Macron könne die Spaltung Frankreichs überwinden.

„Aber er braucht eine Mehrheit bei den Parlamentswahlen und finanziellen Spielraum. Schafft er das nicht, ist er eine ,lame duck`. Das beste Rezept gegen Extremisten ist Erfolg. Wenn er die Arbeitslosigkeit senkt, dämmt er den Rechtsextremismus ein“, ergänzt Bettel.

Luxemburgs Premier Xavier Bettel. Quelle: NDR

Grosser machte klar, was von Deutschland jetzt erwartet wird: „Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss aufhören, von drei Prozent zu sprechen.“ Klartext: Schluss mit der Sparpolitik. Nur das Aufweichen der Maastrichter Stabilitätskriterien bringe Frankreich den nötigen finanziellen Spielraum, um Veränderungen einzuleiten.

Es wird also teuer für Deutschland, wenn Macron die in ihn gesetzten Hoffnungen tatsächlich erfüllen soll.

Von RND/Jörg Köpke

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