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Ulbig: Vorstoß zur Ausweitung des Schengenraums habe „Potenzial“

Grenzkontrollen Ulbig: Vorstoß zur Ausweitung des Schengenraums habe „Potenzial“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), steht einer Ausweitung des Schengen-Raums auf alle EU-Staaten offen gegenüber. Dies hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in einer Grundsatzrede vorgeschlagen. Junckers Vorstoß greife die Grundidee eines geeinten Europa neu auf, sagte Ulbig.

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Markus Ulbig (CDU)

Quelle: dpa

Dresden. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), steht einer Ausweitung des Schengen-Raums auf alle EU-Staaten offen gegenüber. Dies hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in einer Grundsatzrede vorgeschlagen. Junckers Vorstoß greife die Grundidee eines geeinten Europa neu auf, sagte Ulbig. In den Vorschlägen stecke Potenzial. Über Einzelheiten müsse aber diskutiert werden, sagte der sächsische Innenminister.

Ulbig forderte zugleich mehr Freiräume für die Schengen-Länder: „Angesichts der aktuellen Lage erwarte ich von Europa künftig die nötige Flexibilität, um beispielsweise mit geeigneten Maßnahmen auf Terrorbedrohungen reagieren zu können.“ Dazu gehöre im Bedarfsfall auch die Einführung und Ausweitung von Grenzkontrollen im Binnenraum. Eigentlich sind Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht vorgesehen. Allerdings hatte der zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos eine Änderung dieser Regeln in Aussicht gestellt.

Mit dem Schengen-Abkommen von 1985 wurden die ständigen Grenzkontrollen zwischen den beteiligten Staaten abgeschafft. Von den derzeit 28 EU-Staaten sind Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien außen vor.

dpa

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