Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 15 ° wolkig

Navigation:
Google+
Ulbig: Deutlich mehr als 500 „Reichsbürger“ in Sachsen

Verfassungsschutz Ulbig: Deutlich mehr als 500 „Reichsbürger“ in Sachsen

In Sachsen werden dem Verfassungsschutz immer mehr „Reichsbürger“ bekannt. Ihre Zahl liege im „hohen dreistelligen Bereich“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes. Es gebe deutlich mehr als die bisher angenommenen 500 Anhänger.

Innenminister Markus Ulbig (CDU)

Quelle: dpa

Dresden. Sachsens Verfassungsschützer müssen sich mit immer mehr Extremen befassen. Seit 2016 befinden sich neben der „Identitären Bewegung“ auch die „Reichbürger“ unter Beobachtung. Deren Zahl liegt deutlich höher als bisher angenommen, stellte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes klar. Bis dato gingen die Sicherheitsbehörden von etwa 500 Mitgliedern aus, jetzt sieht man sie im „oberen dreistelligen Bereich“.

„Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Folglich werden Institutionen der Bundesrepublik, ihre Rechtsordnung sowie hoheitliche Maßnahmen, Verwaltungsakte, Gerichtsentscheidungen, Bußgeldbescheide oder Steuerforderungen als nichtig angesehen. In Bayern hatte im Herbst 2016 ein „Reichsbürger“ einen Polizisten erschossen. Bereits im Sommer gab es einen Vorfall in Sachsen-Anhalt, bei dem Beamte verletzt wurden.

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, wollte nicht darüber spekulieren, ob die Szene tatsächlich gewachsen ist oder die Zahl mit fortschreitender Erhebung durch die Behörden steigt: „Ich sehe da jetzt keine Dynamik, dass da jetzt ständig neue Reichsbürger der Szene zulaufen.“ Fest steht: Es handelt sich meist um ältere Männer. Die meisten von ihnen schätzt der Präsident nicht als gewaltbereit ein. Es lasse sich aber schlecht prognostizieren, zu welche Eskalationsstufen es kommen könne.

Beim Blick auf Extremismus wollte Innenminister Ulbig generell keine Entwarnung geben: „Asyl und Integrationsfragen, weltweit komplexer werdende Krisenherde, Terroranschläge, zunehmende Spannungen sorgen auch in unserer Gesellschaft für mehr Konflikte und Aggressionen.“ In Sozialen Medien würden sich Hetze gegen Fremde und Andersdenkende breit machen: „Diese gesellschaftlichen Entwicklungen sind besorgniserregend und bereiteten auch im vergangenen Jahr den Nährboden für Extremismus.“ Der Rechtsstaat greife entschieden durch.

Bei den einzelnen Extremismusbereichen gibt es keine einheitlichen Trends. Die Zahl der Rechtsextremisten stagniert bei 2700 auf hohem Niveau. Sie verübten 2380 Straftaten und damit mehr als im Vorjahr (2234). Allerdings sank die Zahl der Gewalttaten genauso wie die der fremdenfeindlichen Taten. Bei rechtsextremen Konzerten spielt Sachsen nicht mehr wie in der Vergangenheit die erste Geige. 2016 wurden nur noch 14 entsprechende Auftritte registriert, vor fünf Jahren waren es noch 42.

Der linksextremistischen Szene wurden im Berichtszeitraum 845 Menschen zugeordnet. Die Zahl der Straftaten ging von 977 auf 578 zurück. Genau wie bei den Rechten sehen die Verfassungsschützer auch bei den Linksextremen eine Tendenz zur „Raumnahme“ - in Stadtteilen versucht man einen „Nazikiez“ oder „autonome Freiräume“ zu etablieren. Mit Sorgen sehen die Behörden steigende Zahlen bei den Islamisten (2016: 350), auch wenn deren Niveau und Umtriebe noch vergleichsweise überschaubar seien.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

26.06.2017 - 16:56 Uhr

Johann Wölk will in der Sachsenliga in Radebeul den nächsten Schritt in seiner sportlichen Karriere machen.

mehr
  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, das Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zus... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr