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Steinmeier in Sachsen: Vielfältiges Land kennengelernt

Antrittsbesuch Steinmeier in Sachsen: Vielfältiges Land kennengelernt

Bundespolitiker haben es in der letzten Zeit nicht immer leicht gehabt in Sachsen. Nun kam Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in den Freistaat und sammelte seine eigenen Erfahrungen

In der Offiziersschule des Heeres würdigte Steinmeier den Einsatz der Soldaten.
 

Quelle: Anke Schoene/Bundeswehr

Dresden.  Die vier Mädchen wissen nicht so recht, was sie erwartet. „Wir haben uns nicht besonders vorbereitet“, erzählt eine Schülerin der 128. Oberschule vor dem Demokratie-Forum mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Mittagszeit in der Dresdner Dreikönigskirche. Am Ende werden sie überrascht sein.

Das deutsche Staatsoberhaupt hat da schon mehrere Stationen eines Tages hinter sich, der von einem großen Motto überspannt scheint. „Versöhnung soll zur Mutter aller Dinge werden“, erklärte der Bischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, Carsten Rentzing, am Morgen in der wiederaufgebauten Frauenkirche. Sein katholischer Amtskollege, Heinrich Timmerevers, will Versöhnung „als Geschenk“ verstanden wissen, das Land lebe von Demokratie und sachlicher Diskussion. Es klingt wie die Antwort auf die unausgesprochene Frage nach Pöbelei und Wutbürgern, von der Steinmeiers Antrittsbesuch in Sachsen allerorten medial begleitet wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete den zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Sachsen mit einem Besuch in der Frauenkirche

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete den zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Sachsen mit einem Besuch in der Frauenkirche.

Quelle: dpa-Zentralbild

Das Staatsoberhaupt und seine Frau Elke Büdenbender entzünden Kerzen in der Frauenkirche, tragen ihren Wunsch nach Frieden in der Welt und in Deutschland ins Gebetsbuch des Gotteshauses ein, dann geht es eilig weiter in den sächsischen Landtag. Hier schüttelt Steinmeier allen Fraktionschefs die Hände – von den Grünen bis zur AfD. Es gibt eine kurze Runde durch das Gebäude, ein paar Worte hinter verschlossenen Türen, genauso wie später in der Staatskanzlei auch. Steinmeier ist Gast einer Kabinettsitzung, die sich nicht zufällig mit der Situation im ländlichen Raum befasst. Das war dem Bundespräsidenten schon am Vortag bei seiner Tour durchs Erzgebirge und das nördliche Sachsen wichtig. Die aggressive Begleitmusik, die Steinmeiers Amtsvorgänger Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachsen noch begleiteten, blieb dem SPD-Politiker erspart. Sein Weg war meist nur von Polizisten gesäumt.

So kann er schließlich ganz entspannt auch in der Dreikönigskirche erscheinen. Die Landeszentrale für politische Bildung hat zum Demokratie-Forum geladen. Im Publikum sitzen meist Politiker, Akteure der politischen Bildung und handverlesene Gäste, bei denen keine Radikalität vermutet wird. Sollte ein „Wutbürger“ darunter gewesen sein, so hat er sich zumindest nicht zu erkennen geben.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verteilt Kritik auf die Politik („Wir müssen Prozesse besser erläutern“) und die Menschen („Nur ein Teil engagiert sich“) und verteidigt die Dialogangebote seiner Regierung. Nichts sollte „unter den Tisch gekehrt“ werden. Das sieht auch Steinmeier so und mahnt eine „Wiedergewinnung der Gesprächsfähigkeit“ an. Nicht jeder Dissens sollte skandalisiert werden, erklärt der Bundespräsident. Und er möchte nicht zu denjenigen gehören, die den ganzen Freistaat als ‚rechts und rassistisch’ diffamieren“. Einzelne Faktoren gebe es auch in anderen Regionen Deutschlands. Das Problem sei jedoch „die Summe“ der Ereignisse, sagte er und erinnerte an rechtsextreme Übergriffe wie in Freital, Clausnitz oder Bautzen. „Wenn „alte Nazi-Ideologien“ wieder hochgeholt oder eine „Neue Rechte“ beschworen wird, müsse dies alle Demokraten auf den Plan rufen. Später wird er dieser Zeitung sagen, dass er ein „vielfältiges Land“ kennengelernt hat, in dem sich die Menschen „an demokratische Spielregeln halten“ und „keinen Hass“ wollen.

Mit zahlreichen Terminen in Dresden beendet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag seinen Antrittsbesuch in Sachsen.

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Die Vermittlung von Politikverständnis dürfe nicht erst in der neunten Klasse beginnen, sagt eine Dresdner Lehrerin in der Diskussion in der Dreikönigskirche. Bislang gebe es in der Schule viel zu wenig Raum für die Vermittlung von Streitkultur, zu der auch eine „abwägende Sprache“ gehöre. Da hat der scheidende Regierungschef Tillich schon eingeräumt, dass es wohl ein Fehler war, die Politik Anfang der 90er Jahre aus der Schule rigoros herauszuhalten. Heute sei klar, dass es nicht um Vorgaben gehe, sondern das Ermöglichen von Politik. All dies hat die Dresdner Oberschülerinnen schließlich ziemlich beeindruckt. „Wir waren überrascht, wie ernsthaft sich die Erwachsenen mit den Sorgen der Schüler befasst haben.“

Von Ingolf Pleil

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