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Starker Zuzug von Asylberechtigten

Asyl Starker Zuzug von Asylberechtigten

Der starke Zuzug von anerkannten Asylbewerbern aus den Landkreisen stellt die Großstädte Dresden und Leipzig vor Probleme. Deshalb soll die Landrätekonferenz bis Oktober ein Konzept erarbeiten, wie die Kreise die Asylberechtigten halten können.

Symbolbild

Quelle: dpa

Dresden. Der sächsische Asyl-Lenkungsausschuss sieht Handlungsbedarf: Der starke Zuzug von anerkannten Asylbewerbern aus den Landkreisen stellt die Großstädte Dresden und Leipzig vor Probleme. Deshalb soll die Landrätekonferenz bis Oktober ein Konzept erarbeiten, wie die Kreise die Asylberechtigten halten können. Im August 2016 hatte die Bundesregierung eine Wohnsitzpflicht für Asylberechtigte eingeführt, die aber nur für das jeweilige Bundesland gilt, in dem die Personen untergebracht sind.

Wegen der Wanderungsbewegungen haben bereits vier Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt, eine Wohnsitzauflage eingeführt. Auch die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) sprach von einem „besonderen Handlungsbedarf hinsichtlich der Überlastung in den Bereichen Wohnen, Kita, Schulen und Integrationsmaßnahmen“. Die Ministerin forderte eine Verschärfung der Auflagen für anerkannte Asylbewerber.

Laut Kai Schulz, Pressesprecher der Landeshauptstadt Dresden, sind innerhalb eines Jahres 720 anerkannte Asylbewerber aus anderen sächsischen Landkreisen nach Dresden gezogen. „Die Stadtverwaltung kann eine Wanderungsbewegung von anerkannten Flüchtlingen aus sächsischen Landkreisen und Kommunen nach Dresden feststellen.“ Dem stehen 215 anerkannte Asylbewerber gegenüber, die weggezogen sind. Davon sind 142 in die alten Bundesländer gegangen, 30 nach Berlin, zehn in neue Bundesländer und 33 verzogen in andere Kommunen des Freistaats. Die Zahl der Wegzüge in andere Bundesländer betreffe Personen, deren Aufenthaltstitel vor Inkrafttreten der Wohnsitzauflage des Bundes ausgestellt wurde.

Zum 31. Mai lebten in Dresden 5090 anerkannte Asylbewerber und dazu noch einmal 2131 Personen, bei denen das Asylverfahren noch läuft. Mit dem Zuzug von Migranten aus anderen Regionen Sachsens steigt laut Schulz der Druck auf den Wohnungsmarkt. Die Personen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein, mit dem eine belegungsrechtsgebundene Wohnung angemietet werden kann. Während für Zwei- und Drei-Personen-Haushalte noch Angebote zur Verfügung stünden, übersteige die Nachfrage nach angemessenem Wohnraum für Ein-Personen-Haushalte und für Haushalte mit mehr als vier Personen das im Belegungsrechtsbestand aktuell zur Verfügung stehende Angebot.

Eine besonders große Nachfrage gebe es bei Wohnungen für Ein-Personen-haushalte, so Schulz. Künftig sei aber eine Verschiebung zu erwarten. „Ursächlich sind Änderungen der Haushaltsstrukturen, zum Beispiel durch Familiennachzug oder durch die Gründung eigener Familien. Damit einhergehend wird eine Verschiebung der Nachfrage nach größeren Wohnungen im preiswerten Segment prognostiziert.“ Immerhin: Im vergangenen Jahr kamen im Zuge des Familiennachzugs 144 Personen nach Dresden.

Eine Wohnsitzauflage für den Freistaat Sachsen sei eines „der Instrumente im großen Instrumentenkoffer einer gelingenden Integration“, erklärte Schulz. Sie könne helfen, Kommunen Planungssicherheit zu geben. „Ist frühzeitig bekannt, wie lange Personen an einem Ort bleiben, lässt sich die hierfür benötigte Infrastruktur wesentlich besser planen“, erklärte der Stadtsprecher. Die Zuzüge würden kurzfristig geschehen und den Städten falle es immer schwerer, angemessen zu reagieren. „Aus sozialplanerischen Überlegungen lässt sich deshalb eine Wohnsitzauflage begründen“, erklärte Schulz.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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