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Sachsens Parteien interpretieren NRW-Wahlergebnis

Landtagswahl NRW 2017 Sachsens Parteien interpretieren NRW-Wahlergebnis

Wunden lecken und Euphorie - die Reaktionen auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fallen in Sachsens Parteien unterschiedlich aus. Die Gewinner sehen sich im Aufwind. Und bei den Wahlverlieren soll alles nur noch besser werden.

Ein Wahlplakat mit der abgewählten Ministerpräsidentin Kraft (SPD) wird am 15.05.2017 in Mülheim (Nordrhein-Westfalen) in einer Scheune, in der auch CDU Plakate mit dem Wahlsieger Laschet (CDU) stehen, zwischengelagert.

Quelle: dp

Dresden. Nach der Abwahl der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen fallen die Kommentare der sächsischen Parteien erwartungsgemäß unterschiedlich aus. CDU-Gerneralsekretär Michael Kretschmer sprach am Montag angesichts des Wahlsiegs der Union von einem „deutlichen Schub“ für die Bundestagswahl. SPD-Vizefraktionschef Henning Homann versprach, die SPD werde noch fehlende bundespolitische Vorstellungen rasch nachliefern. FDP und AfD reklamierten historische Erfolge. Die Linke sieht trotz Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde einen Lichtblick, während die Grünen eine schlechte Vermittlung des eigenen Erfolgs beklagen.

In Sachsen und NRW gebe es mit der Braunkohle und den strukturschwachen Regionen viele gemeinsame Themen, sagte Kretschmer. „Wir brauchen Partner, mit denen wir über diese wichtigen Themen reden können.“ Dies sei mit dem künftigen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet der Fall. Sein Erfolg sei hart erarbeitet. „Das müssen wir jetzt auch bei der Bundestagswahl tun.“

Auch Homann stellte die gemeinsamen Themen heraus. „Deshalb sind wir als SPD und als Koalition gut beraten, in den Bereichen Bildung und Innere Sicherheit auch zu liefern.“ An dem Regierungsverlust in NRW werde die SPD eine ganze Weile „zu knorpeln haben.“ Er bezeichnete es als Versäumnis, dass sich die SPD mit der Formulierung der bundespolitischen Ziele im Vorfeld der Landtagswahl zurückgehalten habe. Dies werde jetzt schnell nachgeholt. Die Zurückhaltung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Wahlkampf sei als „Abtauchen fehlinterpretiert“ worden.

Die Landesgeschäftsführerin der Linken, Antje Feiks, sieht in dem Wahlergebnis und einer wahrscheinlich künftig schwarz-gelben Regierung ein konservatives „Rollback“. Mit ihrer Wahlkampfstrategie, die Linke herauszuhalten, hätten SPD und Grüne der gesamten linken „Klientel einen Bärendienst erwiesen“. Sie betonte, dass ihre Partei trotz des Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde ihre Stimmen verdoppelt habe. „Das ist mit Blick auf die Bundestagswahl ein Lichtblick. Wir holen gerade auf.“

Mit 6,4 Prozent hätten die Grünen lediglich ihr Kernpotenzial erreicht, meinte die sächsische Landesvorsitzende Christin Melcher. Problem sei es gewesen, dass man die in der rot-grünen Koalition erzielten Erfolge bei Bildung und Inklusion nicht ausreichend habe kommunizieren können.

Die sächsische AfD verwies darauf, dass es in NRW bereits zum 13. Mal in Folge gelungen sei, in ein Landesparlament einzuziehen. Das sei „einmalig“ in der deutschen Parteiengeschichte, sagte der Vize-Landesvorsitzende Thomas Hartung.

FDP-Landeschef Holger Zastrow nannte das historisch gute Ergebnis für die FDP in NRW ein „fantastisches Ergebnis für alle Liberalen“ und einen „ganz gewaltigen Ansporn“. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein habe auch der Urnengang in NRW gezeigt, „dass man von null wieder auf sehr gute Ergebnisse kommen kann“.

dpa

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