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Mehr als 90 000 Verkehrsverstöße nicht geahndet

Zahl seit 2010 versechsfacht Mehr als 90 000 Verkehrsverstöße nicht geahndet

Mehr als 90 000 Verkehrsdelikte auf Sachsens Straßen sind im vergangenen Jahr zwar festgestellt, aber nicht geahndet worden. Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ (Samstag) geht das aus der Antwort des Landesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Enrico Stange (Die Linke) hervor.

Symbolbild

Quelle: dpa

Dresden. Mehr als 90 000 Verkehrsdelikte auf Sachsens Straßen sind im vergangenen Jahr zwar festgestellt, aber nicht geahndet worden. Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ (Samstag) geht das aus der Antwort des Landesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Enrico Stange (Die Linke) hervor. Dies habe verschiedene Gründe.

Bei einem Drittel sei die Bildqualität des Blitzerfotos zu schlecht gewesen oder die Autos hätten ein ausländisches Kennzeichen gehabt. In rund 55 000 Fällen seien Verkehrsdelikte nicht geahndet worden, weil sie bereits verjährt waren oder die Verjährung drohte. Diese Zahl habe sich seit 2010 fast versechsfacht, obwohl die Zahl der Verkehrsverstöße nahezu konstant geblieben sei. Die Zeitung schreibt, Behörden hätten bei Tempo- oder Abstandsverstößen laut Straßenverkehrsgesetz drei Monate Zeit, um einen Bußgeldbescheid zu verschicken. Danach gelte die Tat demnach bereits als verjährt.

Geahndet haben die sächsischen Behörden dem Bericht zufolge haben im vergangenen Jahr etwa 68 000 Verkehrsverstöße.

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