Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+
Landeskirche darf bei Sonntagsarbeit mitreden

Entscheidung vor Gericht Landeskirche darf bei Sonntagsarbeit mitreden

Die evangelische Landeskirche muss in Entscheidungen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit einbezogen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Hintergrund sei eine Ausnahmegenehmigung der Landesdirektion für Sonntagsarbeit in Callcentern, von der die Kirche erst aus den Medien erfahren habe, teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Voriger Artikel
„Lesescouts“ an Sachsens Schulen im Einsatz
Nächster Artikel
Sonntagsarbeit: Landeskirche will mitreden und beruft sich auf Reichsverfassung

Symbolbild

Quelle: DNN/Archiv

Dresden. Die evangelische Landeskirche muss in Entscheidungen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit einbezogen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Hintergrund sei eine Ausnahmegenehmigung der Landesdirektion für Sonntagsarbeit in Callcentern, von der die Kirche erst aus den Medien erfahren habe, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Landeskirche hatte daraufhin von der Landesdirektion eine Beteiligung an den Verfahren gefordert, was diese aber ablehnte.

Kompliziert ist die Sache aufgrund einer in Sachsen im Gegensatz zu anderen Bundesländern fehlenden Rechtsverordnung zur Ausgestaltung der Sonntagsarbeit. Die Landesdirektion hatte sich auf das Arbeitszeitgesetz - ein Bundesgesetz - gestützt, das eine Verfahrensbeteiligung nur denjenigen zugesteht, die in eigenen Rechten betroffen sind. Im Falle der Kirche hatte die Behörde das nicht so gesehen.

In ihrem Urteil stellten die Richter aber fest, dass das Arbeitszeitgesetz nicht nur die Arbeitnehmer, sondern generell die Sonn- und Feiertagsruhe schützt. Deren Einhaltung könne die Landeskirche aufgrund einer noch immer geltenden Bestimmung aus der Weimarer Reichsverfassung einfordern, die im Evangelischen Kirchenvertrag Sachsens von 1994 konkretisiert worden sei. An diesen Vertrag müsse sich auch die Landesdirektion halten, so die Richter in ihrem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 12. April.

Wegen der möglichen Grundsatzbedeutung wurde eine Berufung am Oberverwaltungsgericht zugelassen. Über die Rechtmäßigkeit der Genehmigung für die Callcenter wurde nicht entschieden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

24.08.2017 - 05:50 Uhr

Die SG Dynamo Dresden bereitet sich akribisch auf die Partie in Bochum vor

mehr
  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "DNN Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, das Sie überall und rund um die Uhr nutzen können -... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr