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In Großstädten drohen Fahrverbote für Dieselautos

Städtetag In Großstädten drohen Fahrverbote für Dieselautos

Großstädte sollen bald bunter werden – neben roten, gelben und grünen womöglich noch um blaue Plaketten hinter Autoscheiben. Die stehen – zumindest nach dem Willen des Deutschen Städtetages – dann nur noch schadstoffärmeren Dieselkraftfahrzeugen zu. Einziger Nachteil: Rund 15 Millionen Dieselautos müssten künftig draußen bleiben.

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Verena Göppert (l.) und Helmut Dedy (r.) von der Kölner Hauptgeschäftsstelle des Städtetages gestern im Gespräch mit den Oberbürgermeistern Eva Lohse (Ludwigshafen), Ulrich Maly (Nürnberg, M.) und Burkhard Jung (Leipzig).

Quelle: André Kempner

Leipzig. Großstädte sollen bald bunter werden – neben roten, gelben und grünen womöglich noch um blaue Plaketten hinter Autoscheiben. Die stehen – zumindest nach dem Willen des Deutschen Städtetages – dann nur noch schadstoffärmeren Dieselkraftfahrzeugen zu. Einziger Nachteil: Rund 15 Millionen Dieselautos ohne Euro-6-Normerfüllung – und damit der größte Teil der jahrzehntelang herangezüchteten Selbstzünderflotte – müssten künftig draußen bleiben.

„Weil die Zahl der Dieselfahrzeuge stark zugenommen hat, können manche Städte trotz aller Anstrengungen für eine bessere Luftqualität die Grenzwerte für Stickoxid nicht einhalten“, beklagte Städtetagspräsidentin Eva Lohse (CDU) gestern nach einer Präsidiumssitzung in Leipzig. Die Verwaltungen wollten Fahrverbote zwar vermeiden. „Wir müssen allerdings aufgrund von Gerichtsurteilen befürchten, dass einzelne Städte in absehbarer Zeit begrenzte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen müssen.“ Gut zwei Dutzend Städte überschritten die Schadstoff-Grenzwerte, darunter auch Dresden und Leipzig. Wegen überhöhter Stickoxidwerte in einigen Städten läuft auch ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland. Vor diesem Hintergrund fordert der kommunale Spitzenverband den Bund auf, kurzfristig eine blaue Plakette für Dieselfahrzeuge mit geringerem Schadstoffausstoß einzuführen, damit im Falle von Fahrverboten ein Kontrollinstrument vorhanden ist.

Außerdem verlangen die Städte von Bund und Ländern, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) deutlich stärker zu fördern, um die Luftqualität nachhaltig verbessern zu können. „Uns ist wichtig, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, so Lohse. „Und wir wollen keine leeren Innenstädte verursachen.“ Elektro-, Gas- und Wasserstoffantriebe müssten in kommunalen Fuhrparks schnellstens zur Regel werden, ergänzte die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz. Zu der Präsidiumssitzung des Städtetags in der Messestadt waren am Montag und Dienstag rund 25 Stadtoberhäupter zusammengekommen.

Im Falle von Fahrverboten forderte die Präsidentin Ausnahmen, um „wirtschaftliche und soziale Aspekte zu berücksichtigen.“ Noch deutlicher wurde ihr Stellvertreter und Gastgeber, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD): „Es kann nicht sein, dass Leute mit kleinem Geld am Ende des Tages die Dummen sind!“ Er und seine Amtskollegen seien „richtig sauer, dass die Kommunen bei der Luftreinhaltung seit Jahren von der Bundesregierung alleine gelassen werden.“ Die meisten Städte hätten die Feinstaubbelastung deutlich reduziert, etwa durch den Bau neuer Radwege. Straßenbahnen seien das beste E-Mobil und würden nach Kräften bezuschusst, so Jung. „Aber das System ÖPNV stößt immer mehr an seine Grenzen. Wir wollen Bund und Länder dabei nicht aus ihrer Pflicht entlassen.“ Bei Einzelfahrpreisen von bis zu drei Euro sei eine Schallmauer erreicht, pflichtete ihm sein Nürnberger Amtskollege Ulrich Maly (SPD) bei. Dennoch machten die meisten Großstädte in diesem Bereich jahrein jahraus zweistellige Millionenverluste.

Der Städtetag sprach sich dafür aus, nach dem Vorbild europäischer Städte wie Oslo, London oder Wien spezielle Instrumente zur Verkehrsregulierung zu testen. Dazu zählten eine Nahverkehrsabgabe von Arbeitnehmern und -gebern zur Finanzierung des Nahverkehrs, eine Zufahrtsgebühr für bestimmte Stadtteile und ein verpflichtendes Bürgerticket zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. „Das sind aber alles nur Hilfskrücken für einen notorisch unterfinanzierten ÖPNV“, sagte Maly. „Die Kommunen sind durchaus bereit, alternative Finanzkonzepte zu erproben. Aber langfristig muss attraktiver Nahverkehr zum Nutzen von Mensch und Umwelt anders finanziert werden“, so der Städtetags-Vize.

Von Winfried Mahr

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