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Grüne: Millionensummen für den Bau von Radwegen verfallen

Sechs Millionen Euro verfallen Grüne: Millionensummen für den Bau von Radwegen verfallen

Der Bau neuer Radwege in den Kommunen geht in Sachsen nur langsam voran. Das geht aus einer Antwort des sächsischen Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr 80 Prozent der Fördermittel für den Bau von kommunalen Radwegen nicht genutzt.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Dresden. Der Bau neuer Radwege in den Kommunen geht in Sachsen nur langsam voran. Das geht aus einer Antwort des sächsischen Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr 80 Prozent der Fördermittel für den Bau von kommunalen Radwegen nicht genutzt. Den Angaben zufolge verfielen damit sechs Millionen Euro. Der Landtag hatte entschieden, den Bau von Radwegen 2016 mit insgesamt acht Millionen Euro zu fördern. Abgerufen wurden von den Kommunen im vergangenen Jahr aber nur 1,62 Millionen Euro für 13 Baumaßnahmen. Laut Grünen verfielen bereits 2015 etwa 85 Prozent der Fördermittel.

„Was nützen Fördermittel für den Radverkehr, wenn sie Jahr für Jahr in diesen Größenordnungen verfallen“, so die Grünen-Abgeordnete Katja Meier. Kommunen müssten offensiv beraten und zu Anträgen ermutigt werden.

Mit rund 856 000 Euro floss mehr als die Hälfte der ausgezahlten Fördermittel in den Landkreis Mittelsachsen. Jeweils zwei Radwege wurden in Dresden, in den Landkreisen Leipzig, Meißen und Görlitz sowie in der Stadt Görlitz bezuschusst. Keine Fördermittel wurden dagegen in den Landkreise Zwickau, Bautzen, im Erzgebirgskreis sowie in den Städten Chemnitz und Leipzig abgerufen.

dpa

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