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Anti-Terror-Übung "Getex": Innenminister besprechen Ergebnisse in Dresden

Bundeswehr und Polizei proben Terrorfall Anti-Terror-Übung "Getex": Innenminister besprechen Ergebnisse in Dresden

Die Ergebnisse der dreitägigen Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr sollen bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni in Dresden diskutiert werden. Sachsen Innenminister Markus Ulbig (CDU) erhofft sich eine schnelle Auswertung, um künftig besser auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.

Start der Anti-Terror-Übung "Getex" in München

Quelle: Sven Hoppe/dpa

München. Die Ergebnisse der dreitägigen Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr in sechs Bundesländern sollen bereits bei der nächsten Innenministerkonferenz im Juni in Dresden diskutiert werden. „Ich habe die Erwartung, dass die Ergebnisse schnell in einem Bericht zusammengeführt werden und dort auch Fragen formuliert sind“, sagte Sachsens Ressortchef und zugleich amtierender Vorsitzender der Konferenz, Markus Ulbig (CDU), am Dienstag in München. Ziel müsse es sein, künftig besser auf einen Ernstfall vorbereitet zu sein.

Am Dienstagmorgen hatte in den sechs Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein die erste Übung „Getex“ („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) begonnen. Sie soll bis Freitag andauern und verbindet verschiedene Terrorszenarien miteinander, bei denen unter der Leitung der Polizei auch Soldaten sowie Equipment der Bundeswehr zum Einsatz kommen. Unter anderem wird in dem Szenario ein Anschlag auf den Münchner Hauptbahnhof und den Düsseldorfer Flughafen simuliert.

360 Soldaten sind an Getex beteiligt. Panzer und Streifenwagen rollen aber nicht über die Straßen, die Terror-Szenarien werden nur in der Theorie geprobt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht es um Kommunikation, Koordination und den Test von Alarmketten. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist politisch umstritten.

Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist jegliche Kritik an einer Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr im Katastrophenfall ein Unding: „Alle Kritik von Linken, Grünen und anderen ist vollkommen fehl am Platze.“ Die Übung sei nicht dazu gedacht, dass die Bundeswehr Polizeiaufgaben übernehme, sondern ein starkes Signal, um den Menschen in Deutschland im Falle eines Falles mehr Sicherheit zu ermöglichen. Darüber hinaus müsse die Politik schauen, wie sie mit vorhandenen Grauzonen umgehe, in denen die Bundeswehr noch nicht zur Hilfe kommen dürfe. Als Beispiel nannte er die präventiv über einen längeren Zeitraum andauernde Bewachung eines Flughafens wegen einer konkreten Anschlagsgefahr.

dpa

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