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DNN Rechtstipp Digitales Erbe
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11:26 29.09.2017
Auch der digitale Nachlass bedarf einer Regelung. Quelle: Picture Alliance/Andrea Warnecke
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Dresden

Die Digitalisierung unseres Lebens gewinnt immer mehr an Fahrt. Selbst Kinder agieren bereits überwiegend in sozialen Medien miteinander. Egal, ob man dies nun gut findet oder eher kritisch betrachtet, muss die Frage gestellt werden, was passiert mit den Daten, Bildern, den archivierten Dokumenten, Fotos und Videos, etc. bei Facebook, Xing, den persönlichen Internetgruppen und anderen sozialen Netzwerken, wenn der Einstellende verstorben ist? Viele Menschen speichern inzwischen diese Informationen in Clouds, zu denen sie nur einen persönlichen Zugang, geschützt durch Passwörter etc., haben. Soziale Medien, Internethändler, Versicherungen und Banken hosten eine Vielzahl von Informationen des Nutzers. Die stürmische Entwicklung des Internets offenbart in diesen Bereichen jedoch juristisches Neuland.

Rechtsanwalt David Oertel Quelle: Claudia Jacquemin/PR

Es ist rechtlich bisher nicht letztinstanzlich geklärt, welche Rechte die Erben an diesen Daten, die auch in die Intimsphäre des Nutzers gehen können, haben. Unklar ist auch, welche Rechte die Erben gegenüber den Anbietern dieser Dienste auf Löschung oder Übergabe der Daten geltend machen können. Es ist weiter unklar was zu dem „digitalen Nachlass“ gehört und inwieweit diese Daten dem deutschen Erbrecht unterliegen, da die großen Anbieter wie Google, Facebook, Instagram, etc. ihren Firmensitz nicht in Deutschland haben und damit nicht zwangsläufig deutschem Recht unterliegen. Zur Nachlassregelung gehört es deshalb auch, persönliche Vorkehrungen zu treffen, bis verbindliche Gesetze beschlossen sind oder die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes oder des Europäischen Gerichtshofes Klarheit schafft.

Wir raten deshalb jedem, der sich in diesen Netzen bewegt, dringend an, eine zugängliche Übersicht seiner Online-Accounts mit den dazugehörenden Passwörtern anzulegen und in einer „Bevollmächtigung und Beauftragung über den Tod hinaus“ festzulegen, wie mit seinem digitalen Nachlass von dem Bevollmächtigten und Beauftragten umgegangen werden soll und die anfallenden Kosten für diese Tätigkeit von der Erbmasse zu bezahlen ist. Wir haben eine entsprechende Vollmacht ausgearbeitet und können Ihnen bei der Regelung des digitalen Nachlasses „assistieren“. Ohne diese Regulierung kann es davon abhängen, was die internen Richtlinien der Anbieter bestimmen, wie lange das „digitale Erbe“ gespeichert und berechtigten Nutzern zugänglich gemacht wird.

RA David Oertel, Fa­chan­walt für Fa­mi­li­en­recht, Spezialist für Erbrecht

Rechtsanwälte Meyer-Götz, Oertel & Kollegen

Königstr. 5 a

01097 Dresden

Tel.: 0351/808180

Fax: 0351/8081820

info@meyer-goetz-oertel.de

www.meyer-goetz-oertel.de

Von RA David Oertel

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