Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Finanznews Wegen Hirnschädigung Anspruch auf das Merkzeichen a.G.
Mehr Finanzen Finanznews Wegen Hirnschädigung Anspruch auf das Merkzeichen a.G.
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:34 24.10.2018
Ein Urteil des Sozialgerichts Mannheim, zeigt wann man das Merkzeichen «außergewöhnliche Gehbehinderung» tragen darf.  Quelle: Britta Pedersen
Mannheim

Wer an einer schweren Hirnschädigung leidet, hat Anspruch auf das Merkzeichen "a.G." (außergewöhnliche Gehbehinderung). Voraussetzung ist, dass er vom ersten Schritt an geführt, gezogen oder im Rollstuhl gefahren werden muss.

Der Fall am Sozialgerichts Mannheim: Ein Mann leidet an einer Hirnschädigung infolge eines Impfschadens. Bei ihm sind ein Grad der Behinderung von 100 und die Merkzeichen G (erhebliche Einschränkung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr), B (ständige Begleitung), H (Hilflosigkeit) und RF (Ermäßigung der Rundfunkgebühren) festgestellt. Nach zwei Bandscheiben-OPs wurde 2013 das Merkzeichen "a.G." festgestellt. Er könne maximal fünf Meter gehen, so die ärztlichen Befunde.

Als 2015 erneut geprüft wurde, ergab sich eine deutliche Besserung der Rückenbeschwerden und ein aus orthopädischer Sicht nicht außergewöhnlich stark eingeschränktes Gehvermögen. Daraufhin wurde dem Mann das Merkzeichen "a.G." entzogen. Er klagte dagegen. Das Merkzeichen sei weiterhin aufgrund der Vorerkrankungen unabhängig von der Bandscheiben-OP gerechtfertigt.

Das Urteil: Die Klage gegen den Entzug des Merkzeichens "a.G." war erfolgreich. Der Mann könne sich wegen der Schwere seines Leidens dauernd und vom ersten Schritt an nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung bewegen. Dies habe die Beweisaufnahme ergeben (Az.: S 2 SB 3303/15). Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über den Fall.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auch Dividenden werden besteuert - im In- wie im Ausland. Zwar können sich Anleger oft einen Teil der Steuern zurückholen, doch der Aufwand ist häufig hoch. Lohnt er sich trotzdem?

24.10.2018

Bei Facebook und Twitter will die Polizei über ihre Arbeit informieren - am Puls der Zeit, wie sie betont. Das ist zwar möglich, urteilte ein Gericht. Bei Demonstrationen setzte es der Öffentlichkeitsarbeit der Ordnungshüter aber enge Grenzen.

23.10.2018

Zum 1. Januar 2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn. Für einige Minijobber ist daher eine Vertragsanpassung notwendig, damit sie nicht über die 450-Euro-Grenze kommen.

22.10.2018