Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Familie Lange Trennungszeit: Versorgungsausgleich trotzdem möglich
Mehr Familie Lange Trennungszeit: Versorgungsausgleich trotzdem möglich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:02 05.10.2017
Ein Oberlandesgericht fällte ein Urteil beim Streit um einen Versorgungsausgleich. Quelle: David Ebener/dpa
Anzeige
Zweibrücken

Reicht ein getrenntes Ehepaar erst nach langer Zeit die Scheidung ein, erlischt normalerweise der Anspruch auf einen Versorgungsausgleich. Dies setzt aber voraus, dass eine sogenannte wirtschaftliche Verselbstständigung beider Ehepartner stattgefunden hat.

Gibt es noch eine Art Versorgungsgemeinschaft, ist der Versorgungsausgleich nicht ausgeschlossen. Auf ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichtes Zweibrücken (Az.: 2 UF 25/14) weist die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein hin.

Im verhandelten Fall lebten die Ehegatten 13 Jahre getrennt, bis sie den Scheidungsantrag einreichten. Es gab noch ein gemeinsames Konto, von dem der Mann seinen hauptsächlichen Lebensunterhalt bestritt und eine gemeinsame Veranlagung bei der Einkommenssteuer. Auch die vom Mann genutzte Wohnung hatte das Ehepaar gemeinsam angemietet. Dennoch entschied das Amtsgericht, dass der Mann – bis auf die ersten drei Jahre nach der Trennung – keinen Anspruch auf Versorgungsausgleich gegenüber seiner Frau habe. Normalerweise hätte er diesen gehabt. Jedoch befand das Gericht, dass die lange Trennungszeit dazu führe, dass der Versorgungsausgleich nicht mehr vorgenommen werden müsse.

Erfolgreich wandte sich der Mann gegen diese Entscheidung. Auch das Oberlandesgericht entscheid zwar, dass der Versorgungsausgleich bei langer Trennungszeit grundsätzlich ganz oder teilweise ausgeschlossen sei, weil die Versorgungsgemeinschaft infolge der Trennung aufgehoben sei. Voraussetzung dafür sei aber, dass beide Partner wirtschaftlich selbstständig sind - was hier nicht der Fall sei. Der Mann habe sich über Jahre hinweg am gemeinsamen Konto der Ehepartner bedient, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Auch habe die Frau davon profitiert, dass man sich gemeinsam zur Einkommenssteuer habe veranlagen lassen und so das Ehegattensplitting in Anspruch nehmen konnte. Daher müsse der Versorgungsausgleich bei der Scheidung auch nach dieser langen Trennungszeit noch vorgenommen werden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Jungs müssen selten im Haushalt mitarbeiten, Mädchen schon. Das hat Folgen: Junge Männer ziehen nur ungern bei den Eltern aus und werden zu Nesthockern. In Bayern ist das Phänomen besonders ausgeprägt.

02.10.2017

Wenn Eltern als Nachnamen für ihr Kind einen Doppelnamen festlegen, lässt er sich nicht einfach aufheben. Dafür muss die Mutter oder der Vater nach einer Trennung gewichtige Gründe anführen. Grundsätzlich wird der Name als wichtiger Bestandteil der Identität betrachtet.

02.10.2017

Bei Schulaufgaben kommen Kinder nicht immer schnell auf die Lösung. Eltern neigen dann dazu, sie ihnen vorzusagen. Aus pädagogischer Sicht sind jedoch andere Methoden sinnvoller.

25.09.2017
Anzeige