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Stadtpolitik Wahlkampfauftritt in Dresden: Drohne der Piratenpartei kommt Angela Merkel gefährlich nahe - CDU ist sauer
Dresden Stadtpolitik Wahlkampfauftritt in Dresden: Drohne der Piratenpartei kommt Angela Merkel gefährlich nahe - CDU ist sauer
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18:23 09.09.2015

Dieser wurde kurzzeitig von einer umherfliegenden Drohne gestört, die der Bühne gefährlich nahe kam. Die Piratenpartei übernahm am Montag die Verantwortung für den Einsatz der Drohne.  Während der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Rednerpult stand, ging das etwa 40 Zentimeter Fluggerät nur rund zwei Meter vor Merkel und den anderen auf der Bühne versammelten CDU-Politikern nieder - darunter auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière.

Wie die Polizei mitteilte, hatte ein 23-Jähriger die Drohne während der Veranstaltung vor der Frauenkirche per Fernsteuerung aufsteigen lassen. Einsatzkräfte hätten den jungen Mann ausfindig gemacht und zur Landung seines mit einer Kamera versehenen Fluggeräts veranlasst. Anschließend hätten Sicherheitsexperten die von mehreren Propellern angetriebene Drohne untersucht. Dabei habe man festgestellt, dass keinerlei Gefahr von ihr ausgegangen sei. Der 23-Jährige sei vorläufig festgenommen worden. Er habe angegeben, dass er Fotos von der Kanzlerin machen und an die Presse verkaufen wollte.

Die Piratenpartei übernahm am Montag die Verantwortung für Einsatz der Drohne. „Ziel des Einsatzes war, der Kanzlerin und Verteidigungsminister (Thomas) de Maizière ein Gefühl dafür zu vermitteln, wie es ist, plötzlich selbst von einer Drohne beobachtet zu werden“, teilte der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Markus Barenhoff, am Montag in Berlin mit.  „Nachdem ich von der Polizei dazu gezwungen wurde, leitete ich eine Sicherheitslandung im Bereich vor der Bühne ein, um niemanden zu gefährden, woraus das etwas unsanfte Aufsetzen der Drohne resultierte“, erklärte das Dresdner Piratenpartei-Mitglied, das das Fluggerät gesteuert hatte und namentlich nicht genannt werden wollte. Die etwa 40 Zentimeter große Kamera-Drohne war bei der Wahlkundgebung vor der Frauenkirche nur wenige Meter von Merkel entfernt auf der Bühne gelandet.

Die Piratenpartei steckt hinter der Minidrohne, die bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung am Sonntag in Dresden über Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schwebte. Sie legte nur wenige Meter von ihr entfernt eine Bruchlandung hin. „Ziel des Einsatzes war, der Kanzlerin und Verteidigungsminister (Thomas) de Maizière ein Gefühl dafür zu vermitteln, wie es ist, plötzlich selbst von einer Drohne beobachtet zu werden“, teilte der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Markus Barenhoff, am Montag in Berlin mit.Die CDU in Sachsen zeigte sich von der Aktion empört. Rechtliche Schritte würden aber nicht eingeleitet.

Auch nach Angaben der Staatsanwaltschaft gibt es bislang keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten. Die zuständige Sächsische Landesdirektion prüft, ob möglicherweise eine Ordnungswidrigkeit vorliegt.Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, bezeichnete die Piratenpartei als Klamauktruppe. „Die Piraten liefern ständig den Beweis dafür, dass sie nicht an ernsthafter Politik interessiert, sondern eine Klamauktruppe sind“, erklärte er am Montag. „Sie haben sich ins politische Abseits manövriert.“Merkels Sprecher Steffen Seibert wollte den Vorfall nicht bewerten.

„Das war ein Vorkommnis bei einer Wahlkampfveranstaltung. Insofern betrifft das nicht Regierungshandeln“, sagte er am Montag in Berlin. „Dass so etwas aufgeklärt werden muss, versteht sich von selbst.“ Merkel vertraue darauf, „dass für ihre Sicherheit das Notwendige getan ist“.CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, der Vorfall sei ernst zu nehmen. Wichtig sei, ein „Klima des Respekts und der Sicherheit“ für solche Veranstaltungen zu erhalten. „Es wäre gut, wenn die Piraten etwas, was aus der Sicht der Aktiven als Klamauk gedacht war vielleicht, aber alles andere als komisch ist, unterließen.“ Die CDU vertraue bei der Sicherheit der Kundgebungen auf die Polizei.Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, das Bundeskriminalamt (BKA) habe den Vorfall zur Kenntnis genommen und werde seine Schlüsse ziehen.

Das BKA ist für den Schutz der Kanzlerin zuständig, wollte sich auf Anfrage aber nicht näher äußern.Gesteuert hatte die Drohne ein 33-jähriger Dresdner. „Nachdem ich von der Polizei dazu gezwungen wurde, leitete ich eine Sicherheitslandung im Bereich vor der Bühne ein, um niemanden zu gefährden, woraus das etwas unsanfte Aufsetzen der Drohne resultierte“, erklärte das Piratenpartei-Mitglied, das namentlich nicht genannt werden wollte.Der 33-Jährige war am Sonntag zunächst festgenommen worden, aber rasch wieder auf freien Fuß gekommen. Sicherheitsexperten hatten die Drohne nach Polizeiangeben untersucht und als völlig ungefährlich bezeichnet. „Nichts von dem, was er getan hat, ist nach bisheriger Prüfung strafrechtlich relevant“, sagt der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase am Montag.

Stephan Hönigschmid / dpa

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