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Stadtpolitik Wahl zum Bildungsbürgermeister: Gute Karten für Hartmut Vorjohann
Dresden Stadtpolitik Wahl zum Bildungsbürgermeister: Gute Karten für Hartmut Vorjohann
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10:40 03.11.2016
Hartmut Vorjohann   Quelle: DNN
Dresden

Trotz größter Zweifel an seiner fachlichen Eignung aus den Reihen der Stadtratsfraktion Die Linke hat Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) gute Karten, heute zum Bildungsbürgermeister gewählt zu werden. Die CDU-Fraktion hat den Finanzpolitiker für die Wahl vorgeschlagen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen kündigten gestern an, dass an ihren Fraktionen die Wahl von Vorjohann nicht scheitern wird.

„Wenn die Linken Herrn Vorjohann als Bildungsbürgermeister hätten verhindern wollen, hätten sie sich die Ressorts Bildung und Jugend sichern müssen“, erklärte Thomas Löser (Bündnis 90/Die Grünen). „Sie hatten die Möglichkeit dazu und haben sie dezidiert verstreichen lassen.“ Es sei unverantwortlich und politisch falsch, wegen der Personalie Vorjohann eine Gefährdung der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit herbeizureden. „Wir werden Herrn Vorjohann nicht verhindern, wir brechen aber auch nicht in Jubelschreie aus“, so Löser. Es sei kein Geheimnis, dass nicht alle Fraktionsmitglieder für Vorjohann stimmen würden.

Die Grünen-Jugendpolitikerin Tina Siebeneicher hat angekündigt, gegen den CDU-Vorschlag zu stimmen. „Ich habe fachliche Bedenken, Herr Vorjohann hat viele meiner Fragen zur Jugendarbeit nicht beantworten können“, erklärte sie. Sie mache ihre Bedenken öffentlich, um Vorjohann die Gelegenheit zu geben, sie mit Fachkompetenz zu überzeugen.

Die Sozialdemokraten werden den CDU-Bewerber mehrheitlich unterstützen, kündigte Christian Avenarius an. „Wir sind nicht alle einer Meinung, aber die Situation ist übersichtlich“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass Vorjohann die erforderlichen Stimmen erhält. „Wir haben uns im vergangenen Jahr an die Absprache mit Rot-Grün-Rot gehalten und erwarten jetzt das Gleiche“, erklärte Gunter Thiele, Mitglied im Fraktionsvorstand. Die Linken sollten besser nicht die fachlichen Qualitäten von Vorjohann in Frage stellen, sondern vor ihrer eigenen Haustür kehren. Das Agieren von Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) lasse durchaus Zweifel an ihrer Fachkompetenz zu, so Thiele.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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