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Streit in der Dresdner AfD geht weiter: Vogel will Fraktionschef bleiben

Grabenkämpfe Streit in der Dresdner AfD geht weiter: Vogel will Fraktionschef bleiben

Stefan Vogel sei nach wie vor Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, sagte er bei einem Pressegespräch am Montag – ohne das Beisein seiner Fraktionskollegen. Am Freitag hatte seine Stadtratskollegen wiederum ohne Vogels Beisein Gordon Engler zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Fraktionsvorsitzender oder nicht? AfD-Stadtrat Stefan Vogel.
 

Quelle: Archiv

Dresden. Der Machtkampf in der AfD-Stadtratsfraktion hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem es bereits seit zwei Wahlen im August und September Uneinigkeit über den rechtmäßigen Fraktionsvorsitzenden gibt, erklärte der bisherige Amtsinhaber Stefan Vogel nun auch die Wahl am vergangenen Freitag aus seiner Sicht für ungültig. Er sei nach wie vor Fraktionsvorsitzender, sagte er bei einem Pressegespräch am Montag – in Abwesenheit seiner Fraktionskollegen.

Am Freitagabend hatte die AfD-Stadtratsfraktion in einer offiziellen Pressemitteilung Gordon Engler als neuen Vorsitzenden präsentiert, Harald Gilke als sein neuer Stellvertreter. Beide seien am gleichen Tag rechtmäßig gewählt worden. Wie heute klar wurde, nahm Stefan Vogel nicht an der Abstimmung teil. Er bezeichnete die übrigen Fraktionsmitglieder um seinen Konkurrenten Gordon Engler als „Putschisten“ und die Wahl am Freitagabend als formal und satzungsrechtlich ungültig.

Machtkampf tobt seit Monaten

Der Machtkampf in den AfD-Räumen im Rathaus tobt nun schon seit Wochen. Denn eigentlich hatte Vogel im April angekündigt, den Fraktionsvorsitz an einen jüngeren Kollegen abgeben zu wollen. Doch vor allem Gordon Engler hätte sich aus Vogels Sicht in den folgenden Wochen sowohl “persönlich als auch inhaltlich“ als wenig geeignet herausgestellt, erklärte der Stadtrat am Montag. „Gilke und Engler schafften wiederholt die hohen Hürden nicht, sich in die Führungsetage der Stadtratsfraktion zu drängen.“ Deshalb habe er sich entschieden, zunächst Fraktionsvorsitzender bleiben zu wollen, bis eine bessere Lösung gefunden werde.

Zudem gibt es bereits personelle Konsequenzen wegen den internen Streitigkeiten. Dem Stefan Vogel nahe stehenden AfD-Fraktionsgeschäftsführer Harald Klaebe war Ende Oktober durch die Stadträte Engler, Gilke und Jörg Urban gekündigt worden, inklusive Hausverbot. Gründe dafür wurden laut Klaebe und Vogel nicht genannt. Nächste Woche soll am Dresdner Arbeitsgericht über die Rechtmäßigkeit der Kündigung entschieden werden. „Bis das geklärt ist, bleibe ich Fraktionsvorsitzender“, so Vogel. Ob aktuell nun Engler oder Vogel diesen Posten rechtmäßig ausfüllen, weiß man auch in der Partei nicht so genau.

Ein formales Problem scheint die interne Satzung der AfD-Stadtratsfraktion zu sein. Demnach muss der Vorstand mehrheitlich die Wahl eines neues Fraktionsvorsitzenden anordnen. Da der Vorstand aber nur aus zwei Personen besteht, nämlich Gordon Engler und Stefan Vogel, kann letztgenannter theoretisch jede Wahl verhindern. Um den Querelen ein Ende zu bereiten, hat der AfD-Kreisvorsitzende Reinhard Günzel eine rechtliche Überprüfung angeordnet. AfD-Sprecher und Rechtsanwalt Joachim Keiler werde die Wahl am Freitag nun genauestens unter die Lupe nehmen. Man geht intern aber davon aus, dass sie wohl gültig war.

Unabhängig davon schloss Vogel einen Rücktritt aus der Fraktion derzeit aus. Er wolle bis zur Kommunalwahl im Sommer 2019 durchhalten und mit seinen Gegnern aus der eigenen Partei – zumindest inhaltlich – professionell zusammenarbeiten. Vogels Rücktritt hätte ernsthafte Konsequenzen für die Dresdner AfD. Denn eine Fraktion muss aus mindestens vier Stadträten bestehen, wie es derzeit bei der AfD der Fall ist. Vogels Austritt würde also das Aus für die Fraktion bedeuten.

Von Sebastian Burkhardt

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