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Straßenmusik in Dresden: Künftig Anderthalb Stunden Ruhe pro Tag

Neue Satzung Straßenmusik in Dresden: Künftig Anderthalb Stunden Ruhe pro Tag

In Sachen Straßenmusik deutet sich eine neue Regelung an. Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain hat jetzt den Entwurf einer Satzung „Straßenkunst“ vorgelegt. Laut der soll es, wie von Händlern gewünscht, zwischen 13 und 14.30 Uhr eine tägliche Ruhepause geben. Er ist aber auch auf Bedenken von Straßenkünstlern eingegangen.

Straßenkünstler auf der Prager Straße bei der Arbeit.
 

Quelle: tbh

Dresden.  Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain(Bündnis 90/Die Grünen) hat jetzt den Entwurf einer Satzung „Straßenkunst“ vorgelegt. Grundzüge hatte Schmidt-Lamontain Straßenkünstlern, Politikern und Gewerbetreibenden im März vorgestellt und versprochen, Vorschläge und Hinweise in den Entwurf einfließen zu lassen. Versprechen gehalten: So soll es, wie von Händlern gewünscht, zwischen 13 und 14.30 Uhr eine tägliche Ruhepause geben.

Schmidt-Lamontain ist auch auf Bedenken von Straßenkünstlern eingegangen und hat klargestellt: Nur die Ausübung von Straßenmusik und „lauter“ Straßenmusik benötigen eine Sondernutzungserlaubnis. Sonstige Straßenkunst soll erlaubnisfrei bleiben. Seifenblasenkünstler Georg Gräßler vom Neumarkt würde nicht unter die Regeln fallen und müsste nicht um seinen „Arbeitsplatz“ bangen.

Seit 2. Juni 2015 ist Straßenmusik und Straßenkunst in Dresden grundsätzlich erlaubnisfrei. Das hat zu Auswüchsen geführt, Großfamilien aus Osteuropa haben die besten Plätze okkupiert und mit ohrenbetäubenden Lärm Anwohner und Anlieger zur Verzweiflung gebracht. Das Ordnungsamt hob die Hände: Die wenigen Regeln seien nicht kontrollierbar. „Es existiert nach wie vor eine deutlich wahrnehmbare Beschwerdelage, weil sich Anwohner, Gewerbetreibende, in der Innenstadt Arbeitende und Touristen von Teilen der derzeitigen Musik- und Kunstausübungen belästigt fühlen“, heißt es in der Begründung des Satzungsentwurfes.

Künftig soll sich nicht mehr jeder Musiker überall im Zentrum aufstellen dürfen, sondern die Verwaltung schreibt Bereiche vor, in denen musiziert werden darf. Wobei in Zonen für Straßenmusiker (Liedermacher, Violinisten etc.), für „laute“ Straßenmusiker sowie für Klavierspieler unterschieden wird. Vom Hauptbahnhof bis zum Albertplatz soll es 19 Zonen für geräuscharme Musiker, neun Zonen für laute Künstler und vier Zonen für Klavierspieler geben. Die Prager Straße bleibt von Centrum Galerie bis Karstadt eine Ruhezone, auch unter dem Georgentor sieht der Entwurf keine Straßenkunst vor.

Damit die Anlieger nicht monoton mit einer Stilrichtung beschallt werden, darf sich jeder Straßenkünstler von April bis Oktober nur einmal pro Tag in einer Zone aufhalten. In den weniger lukrativen Monaten November bis März sollen zwei Auftritte pro Tag und Zone gestattet sein. Das gilt auch für Gruppen mit bis zu fünf Personen. Combos mit mehr Mitgliedern müssen nach Sondernutzungssatzung für eine Erlaubnis eine Gebühr zahlen.

Während die Sondernutzungserlaubnis selbst nichts kosten soll, will die Verwaltung ihren Aufwand in Rechnung stellen. So soll die Erlaubnis als Papierdokument fünf Euro pro Vorsprache im Straßen- und Tiefbauamt kosten. Wer ein digitales Benutzerkonto anlegt, soll pro Monat 25 Euro zahlen, kann dann aber auch den ganzen Monat beliebig oft eine Erlaubnis beantragen.

Wer gegen die Satzung verstößt, soll mit Geldbußen bis zu 500 Euro bestraft werden können und sein Recht auf eine Erlaubnis verwirken. Verstöße sind Auftritte ohne Erlaubnis, außerhalb der Spielbereiche und festgelegten Zeiten, Beeinträchtigungen des Verkehrs und Belästigungen anderer Personen wie Gewerbetreibende, Anlieger und andere Sondernutzer.

Der Entwurf soll in den Ortsbeiräten Altstadt und Neustadt sowie den drei Ausschüssen für Ordnung und Sicherheit, Kultur und Tourismus und Stadtentwicklung und Bau beraten werden, ehe sie im Stadtrat zur Abstimmung gestellt wird.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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