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Stadtpolitik Stimmzettel in der Grauzone: Wahlprüfer studieren im Lichthof die Wahlergebnisse
Dresden Stadtpolitik Stimmzettel in der Grauzone: Wahlprüfer studieren im Lichthof die Wahlergebnisse
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17:48 09.09.2015

Also alles auf Anfang. "Da liegen dann die Nerven blank", weiß Wahlleiterin Ingrid van Kaldenkerken. Alles musste noch einmal durchgeackert werden. Kurz vor 23 Uhr ging schließlich das letzte Dresdner Ergebnis aus Wahlkreis 47 ein. Ingrid van Kaldenkerken sprach gestern ein großes Dankeschön an die 3250 Helfer aus, ohne die der Sonntag nicht zu stemmen gewesen wäre.

Jetzt ist die Wahlprüfung an der Reihe: Im Lichthof des Rathauses gucken sich 28 Wahlprüfer die Stimmzettel an, die laut Kaldenkerken "Anlass zu Bedenken geben". Heißt, sie bewegen sich in der Grauzone zur Ungültigkeit. Obwohl nur zwei Kreuze zu machen sind, gibt es immer wieder erstaunliche Interpretationen. Jemand malt die Kreise aus, statt sie zu durchkreuzen. Ein anderer signiert seine Parteienentscheidung und verstößt damit prompt gegen sein Grundrecht auf eine geheime Wahl.

Auch mit Bürgerbeschwerden muss sich das Wahlamt befassen. So sandte ein Ehepaar einen Brief ins Rathaus, weil es ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen konnte. Das Paar war vier Wochen vor der Landtagswahl innerhalb des Stadtgebietes umgezogen und hatte sich beim neuen Ortsamt angemeldet. Ein Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes fand dann auch den Weg zur neuen Adresse, allerdings nicht die Wahlunterlagen. Wie das Ehepaar am Sonntag feststellte, blieb es dem zehn Kilometer entfernten, alten Wahlbezirk zugeordnet. Man solle den Bürger informieren, dass er sein Wahlrecht durch einen Umzug verlieren kann, wenn er sich nicht selbst bemüht, heißt es verärgert in der Beschwerde.

Bis Donnerstag arbeiten die Wahlprüfer noch. Dann verkündet der Wahlausschuss um 14 Uhr öffentlich das Endergebnis im Lichthof des Rathauses.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.09.2014

M.A.

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