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Stadtpolitik Stadtratsfraktionen fordern von OB Zeitplan für Schulsanierungen
Dresden Stadtpolitik Stadtratsfraktionen fordern von OB Zeitplan für Schulsanierungen
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16:23 24.04.2018
Quelle: dpa
Dresden

 Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) soll einen detaillierten Zeitplan für die Sanierung maroder Schulen in der Stadt vorlegen. Das fordern in seltener Einigkeit die Fraktionen von CDU, Linken, Grünen und SPD in einem gemeinsamen Antrag im Stadtrat.

Kurzfristige Instandsetzung des Gebäudes an der Marienberger Straße

Ausgangspunkt ist eine Auflistung von Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU). Auf Antrag der CDU hatte er Anfang Februar dem Stadtrat vorgerechnet, dass für die Schulgebäude in der Stadt ein Gesamtbedarf an Investitionen in die Sanierung von reichlich einer Milliarden Euro bestehe. Vorjohann ordnete die Schulhäuser und Turnhallen dabei in drei Prioritätenstufen ein, rund 50 Objekte wurden in die dringendste Priorität A eingestuft.

Die vier Fraktionen fordern das Stadtoberhaupt jetzt auf, „im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/20 – gegebenenfalls auch über die mittelfristige Finanzplanung hinaus – eine vollständige zeitliche Einordnung für die Sanierungsplanung aller A-priorisierten Schulgebäude einschließlich der Sporthallen vorzulegen. Gleichzeitig fordern sie kurzfristige Instandsetzungsmaßnahmen für das Schulgebäude auf der Marienberger Straße. Dort müssten ganz dringend Waschbecken und Wasserhähne saniert sowie der Speiseraum aufgewertet und Toiletten instandgesetzt werden, fordern die vier Fraktionen.

Der Auslagerungsstandort wird von der angrenzenden 33. Grundschule und der „Robinsonschule“ für geistig behinderte Kinder genutzt. Der „unzumutbare Zustand“ dieser Schule ist Anlass für die gemeinsame Initiative der Fraktionen. Das Gebäude ist auf der Sanierungsliste mit Priorität A eingestuft. Elternvertreter hatte jetzt die Stadtratsfraktionen zu einer Begehung eingeladen.

Investitionsstau führt zu Wartezeiten

„Ich freue mich sehr, dass es vor der Haushaltsaufstellung den klaren Auftrag an die Stadtverwaltung gibt, nach den zahlreichen Neubauprojekten auch die Schulsanierungen zeitnah zu realisieren – das war unser Ziel“, erklärte Heike Ahnert (CDU) zum Antrag. Linken-Stadträtin Rica Gottwald forderte: „Baufällige Schulen müssen bis zum letzten Unterrichtstag vor der Sanierung in einem zumutbaren Zustand gehalten werden.“

Aufgrund des großen Investitionsstaus müssten viele Schulen lange auf eine Sanierung warten, stellte Ulrike Caspary von den Gründen fest, in der Wartezeit dürften die Gebäude allerdings nicht verfallen und müssten weiter nutzbar bleiben.

Selbst wenn weiterhin über 100 Millionen Euro im Jahr in Schulen investiert würden, werden einige Schulen warten müssen, stellte Dana Frohwieser fest. „Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Stadtverwaltung sofort eine klare Liste aufstellt, wie wir das in den nächsten Jahren abarbeiten wollen.“

Von Ingolf Pleil

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