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Stadtpolitik Sondersitzung zur Sicherheit des Striezelmarktes
Dresden Stadtpolitik Sondersitzung zur Sicherheit des Striezelmarktes
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09:28 25.10.2018
Der Striezelmarkt in Dresden am 1. Advent vergangenen Jahres: rammelvoll. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) hat die Mitglieder des Finanzausschusses am Freitagnachmittag zur Sondersitzung geladen. Einziger Tagesordnungspunkt: die Sicherheit des Striezelmarktes. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Montag die Entscheidung über den Kauf eines mobilen Sperrsystems für 660.000 Euro vertagt.

Lames begründet die außergewöhnliche Ladung ohne Form und Frist mit außergewöhnlichen Umständen. Der Anbieter des Sperrsystems habe die Frist zur Annahme des Angebots bis zum Freitag verlängert. Die Polizeidirektion Dresden erwarte von der Stadt Maßnahmen, die das Sicherheitsrisiko für den Striezelmarkt minimieren würden. Das geschehe mit der 660.000-Euro-Investition. Sollte die Stadt auf Produkte umschwenken, die die hohen Standards des angebotenen Systems nicht erfüllen, würde dies das Sicherheitsrisiko erhöhen, so der Finanzbürgermeister.

Der Anbieter des Systems hat es ausgeschlossen, dass die Stadt die Sperren mietet. Diese seien komplexe Vorrichtungen, die auftragsbezogen und individuell produziert werden müssten. Die Mitarbeiter des Herstellers müssten Überstunden leisten, um die Sperren termingerecht und in höchster Qualität fertigstellen zu können. Bei einer Beauftragung nach dem 26. Oktober könne der Hersteller eine termingerechte Lieferung nicht mehr sicherstellen. Nur mit einer Bestellung bis Freitag sei der Aufbautermin 26. und 27. November zu halten.

In den vergangenen Jahren waren sogenannte Nizzasperren am Striezelmarkt im Einsatz. Quelle: dpa / Arno Burgi

Mehrere Ausschussmitglieder hatten am Montag die hohen Kosten für das mobile Sperrsystem kritisiert und sich ausgebeten, Alternativen zu prüfen. Die Dresdner Polizei betont in einer Stellungnahme den präventiven Effekt einer effektiven Absicherung des Striezelmarktes. Terroristen würden sich mit ihren Zielen im Vorfeld durchaus umfangreich beschäftigen, schreibt Polizeipräsident Horst Kretzschmar. Die Sperren könnten schon in der Planungsphase mögliche Anschlagsabsichten aufgrund der geringen Realisierungsmöglichkeiten unterbinden. Eine entsprechende Absicherung gewährleiste, dass bei einer Erhöhung der Gefährdung eine Absage oder Unterbrechung des Striezelmarktes nicht das einzige Mittel der Wahl wäre, so der Polizeipräsident.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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