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Stadtpolitik Schiffe, Pferde und die Olsenbande: Dresden hat jetzt offiziell ein rot-grün-rot-orangenes Bündnis
Dresden Stadtpolitik Schiffe, Pferde und die Olsenbande: Dresden hat jetzt offiziell ein rot-grün-rot-orangenes Bündnis
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17:51 09.09.2015
Die Piraten-Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann (jeweils außen) mit den Fraktionsvorsitzenden Thomas Löser (Grüne), André Schollbach (Linke) und Peter Lames (SPD, v.l.). Quelle: Christin Grödel

Das künftige Mehrheitsbündnis komplettieren die zwei Piraten Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann.

Neben den zwei Stadträten aus dem Freibeuter-Lager setzten die Fraktionsvorsitzenden André Schollbach (Linke), Peter Lames (SPD) und Thomas Löser (Grüne) ihre Namen unter die Vereinbarung. Gewichtige Worte der Politikpartner begleiteten das Ereignis. So sprach Schollbach von „einem Stück Geschichte, das geschrieben wird.“

Die Unterschriften unter der Vereinbarung besiegeln die poltische Zusammenarbeit. Quelle: Christin Grödel

Löser mochte es eher maritim: „Wir setzen die Segel für einen neuen politischen Kurs in Dresden. Wir haben eine große Verantwortung, denn die See wird rau werden. Schiff ahoi, Rot-Grün-Rot-Orange.“ Der Grünen-Fraktionsvorsitzende verwies nicht nur auf Gegenwind aus dem schwarz-gelben Lager, auch untereinander werde es Diskussionen geben. „Wenn Egon und Kjeld von der Olsenbande mal Streit gehabt haben, hat es aber immer noch Benny als Schlichter gegeben. Darauf können wir auch setzen“, sagte Löser. Lames bediente sich hingegen bei seinem Blick in die Zukunft aus der Tierwelt: „Mit der Vereinbarung haben wir die Pferde gesattelt, jetzt müssen wir beweisen, dass wir auch reiten können.“

Die sieben A4-Seiten füllende Vereinbarung besteht aus drei Teilen. Im ersten sind Grundregeln der Zusammenarbeit notiert, wie etwa regelmäßige Treffen der Fraktionsvorstände und Regeln bei Meinungsverschiedenheiten. Der zweite Teil benennt die „wesentlichen Ziele“ der Kooperationspartner: bessere Bürgerbeteiligung, stabile Mieten, eine leistungsfähige soziale Infrastruktur, eine „zeitgemäße Stadtentwicklung“. Teil III des Papiers enthält 16 konkrete Vorhaben, die binnen des ersten Legislaturjahres angepackt werden sollen, darunter zum Beispiel ein Doppelhaushalt ohne Schulden und eine schnelle und stadtteilverträgliche Erneuerung der Königsbrücker Straße.

Das Mehrheitsbündis aus Linken, Grünen, SPD und den Piraten. Quelle: Christin Grödel

Christin Grödel

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