Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Google+
SPD-Chef Richard Kaniewski: „Wir sind nicht miteinander verheiratet“

Interview SPD-Chef Richard Kaniewski: „Wir sind nicht miteinander verheiratet“

In der Dresdner SPD und der rot-grün-roten Stadtratskooperation gibt es Aufregung: Die SPD-Stadtratsfraktion stellte sich jüngst mehrheitlich gegen Beschlüsse der eigenen Partei und der Kooperation. Der Dresdner SPD-Vorsitzende Richard Kaniewski erklärt im Interview, warum er Diskurse für normal hält.

Die SPD soll erkennbar bleiben: Richard Kaniewski.
 

Quelle: Archiv

Dresden. In der Dresdner SPD rumort es. Die Stadtratsfraktion hat sich beim Thema „Elixier“ mehrheitlich anders entschieden als die Partei, das wurde jüngst von den Jusos lautstark kritisiert. Am Sonnabend stellen die Sozialdemokraten ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Im Wahlkreis Dresden I treten Christian Avenarius und Karin Luttmann zur Kampfabstimmung an. Für Dresden II kandidiert der Dresdner Parteivorsitzende Richard Kaniewski. Die DNN fragte ihn zu Brüchen und Spaltungen in der SPD.

Frage: Die Partei will das ehemalige Kreiswehrersatzamt dem Verein „Elixier“ für ein Wohnexperiment übertragen. Die Mehrheit der Fraktion stimmt gegen den Parteitagsbeschluss und für den Verkauf der Liegenschaft. Was läuft schief bei der Dresdner SPD?

Richard Kaniewski: Natürlich wünsche ich mir als Parteivorsitzender eine Fraktion, die sich an die Beschlüsse der Partei hält. Wir haben über diese Frage deswegen sehr lange vor dem Beschluss im Stadtrat diskutiert. Die Mehrheit der Fraktion ist schließlich zu einer anderen Auffassung gelangt. Vielleicht hätte sie zu einem Entschluss kommen können, der mehr an den Parteitagsbeschluss angelehnt ist. Trotzdem sehe ich keine Spaltung von Fraktion und Partei. Wir sind alle Mitglieder der SPD, stehen somit auf demselben inhaltlichen Wertefundament.

Gibt es einen Graben zwischen linken und eher konservativen Mitgliedern?

Nein, so einen Graben sehe ich nicht. Die SPD in Dresden besitzt eine sehr vielfältige Mitgliederstruktur. Da kommt es schon mal zu punktuellen Unstimmigkeiten. Als Universitätsstadt haben wir auf der einen Seite sehr viele junge Mitglieder. Auf der anderen Seite gibt es ebenso die mittleren und höheren Altersgruppen. Da sitzt dann der Student neben dem berufstätigen selbstständigen Medienmacher im Stadtrat. Verschiedene Auffassungen zu einem Thema sind da nicht ausgeschlossen. Die SPD deckt inhaltlich sehr viele Themen ab, wir verstehen uns als Volkspartei und nicht als Klientelpartei. Auch wenn wir selbstkritisch eingestehen, dass unsere Wahlergebnisse diesem Anspruch hinterherhinken. Es ist kein Problem, wenn es zu kontroversen Meinungen kommt. Aber inhaltliche Flügel, die im ständigen Konflikt miteinander stehen, kann ich nicht erkennen. Ein Indiz dafür war die jeweils breite Zustimmung zu den beiden Kooperationsvereinbarungen. Alle Mitglieder konnten zum Parteitag über unser Stadtratsbündnis abstimmen.

Wie schwierig ist es, im Stadtrat mit Linken, Grünen und Piraten in einem Bündnis zusammenzuarbeiten?

Ich würde die Konstellation nicht als schwierig bezeichnen. Ein Vier-Parteien-Bündnis ist natürlich eine Herausforderung. Aber die drei Fraktionen haben sich auf den Weg gemacht, gemeinsam Politik für die Dresdnerinnen und Dresdner zu gestalten. Wir haben genau abgewogen, mit welchen Partnern in Summe die meisten SPD-Themen umsetzbar wären und wo eine inhaltliche Nähe besteht. Ich sehe das Bündnis als sehr stabil an. Und die beiden Kooperationsvereinbarungen sind solide Programme für die Stadt. Zum ersten Mal wird im Stadtrat in dieser Konstellation Politik gemacht. Ich denke, die Bilanz kann sich sehen lassen. Auch wenn es wie überall im Leben sicher noch Luft nach oben gibt.

In letzter Zeit hat es oft Streit gegeben. Woba, Stadtratsentschädigung, Aufsichtsräte. Normaler Krach oder Auflösungserscheinungen?

Wir sind ja nicht miteinander verheiratet. Es wäre seltsam, wenn es nicht ab und zu knallen würde. Wir sind verschiedene Parteien und müssen es aushalten, dass wir diskursiv unterwegs sind. Ein Bündnis einzugehen heißt ja nicht, die eigene Identität als Partei aufzugeben. Ich habe ein Interesse daran, dass die SPD für die Leute erkennbar bleibt. So geht es den Partnern aber auch. Das sind zwei verschiedene Realitäten, die sich nur vereinbaren, wenn sich niemand auf Kosten der anderen profilieren will. Ich sage es ganz banal: Wo gehobelt wird, fallen Späne. Aber bei den meisten Entscheidungen haben wir gemeinsam eine tragfähige Lösung gefunden.

Schielen Sie für die Kommunalwahl 2019 auf andere Partner?

Es ist müßig, mit so einem weiten Zeithorizont auf mögliche Bündnisse einzugehen. Demokraten müssen immer miteinander koalitionsfähig sein. Es geht immer darum, mit welchem politischen Partner ich die meisten Inhalte umsetzen kann. Da sehe ich in der jetzigen Konstellation deutlich größere Schnittmengen als in einem anderen Bündnis.

Hat die SPD profiliertes Personal für die Kommunalwahl?

Wir haben viele Talente. Sowohl in den Stadtteilen als auch auf der gesamtstädtischen Ebene. Die Ortsbeiräte stehen nicht so im Fokus wie die Stadträte, aber sie leisten eine ebenso aufopferungsvolle Arbeit. Auch da gibt es viele Leute, die sich perspektivisch für Wahlen empfehlen. Wir haben viele Personen mit dem Potenzial, in Funktionen tätig zu werden. Andere, wie unsere engagierten Stadträte, sind es bereits. Die Dresdner SPD hat keine Nachwuchsprobleme.

Für das Direktmandat im Wahlkreis Dresden I gibt es eine Kampfabstimmung zwischen dem Fraktionsvorsitzenden Christian Avenarius und der Chefin der Dresdner SPD-Frauen Karin Luttmann. Ist das ein Zeichen für die Spaltung der Partei?

Ich finde nichts Schlimmes daran, wenn es eine Auswahl gibt. Ich halte beide für engagierte und wahlkampferfahrene Sozialdemokraten. Der Parteitag wird eine Entscheidung treffen und dann werden wir geschlossen in den Wahlkampf ziehen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.