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Stadtpolitik Rätselraten über den Vorsitz der AfD-Stadtratsfraktion
Dresden Stadtpolitik Rätselraten über den Vorsitz der AfD-Stadtratsfraktion
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20:59 12.09.2017
Bleibt zunächst: Stefan Vogel.  Quelle: MKL-NEWS
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Dresden

 Irritation in den Gremien des Stadtrats: Wer bitteschön ist denn Vorsitzender der AfD-Fraktion? Eigentlich war Anfang August alles klar: Die vierköpfige Fraktion wählte laut eigener Pressemitteilung einen neuen Vorstand. Dabei tauschten der bisherige Fraktionsvorsitzende Stefan Vogel und sein Stellvertreter Gordon Engler die Ämter. Eine klassische Rochade also.

Doch zur Verwunderung aller anderen Beteiligten blieb Vogel bei den beiden Stadtratssitzungen auf dem Platz sitzen, der dem Fraktionsvorsitzenden gehört. Er erschien auch bei den Sitzungen des Ältestenrates, die den Vorsitzenden der Fraktionen vorbehalten sind. Auf Nachfrage von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) soll Vogel am Montag erklärt haben, die Wahl von Engler sei ungültig, weil sie aus der Fraktion heraus angefochten worden sei.

Die Geschäftsstelle der AfD-Fraktion und Vogel selbst wollten sich gegenüber DNN nicht zu dem Vorgang äußern. Er stehe mitten im Bundestagswahlkampf für seine Partei und werde sich erst Ende September erklären, teilte Vogel mit. Auf der Internetseite der Fraktion firmiert Gordon Engler als Fraktionsvorsitzender.

Die Stadtverwaltung konnte kein Licht ins Dunkel bringen. „Über die Frage, wer den Fraktionsvorsitz hat, liegen uns widersprüchliche Aussagen vor“, teilte Stadtsprecher Kai Schulz mit. „Bis zur fraktionsinternen Klärung geht die Verwaltung davon aus, dass seit dem 20. Januar 2015 Herr Vogel unverändert Fraktionsvorsitzender und Herr Engler sein Stellvertreter ist.“

Vogel hatte das Amt von Bernd Lommel übernommen, der es nach wenigen Monaten wegen seines Wegzuges aus Dresden abgeben musste. Der Fraktionsvorsitzende hatte bereits im April Änderungen an der Spitze der Stadtratsfraktion angekündigt, nachdem er seine Kandidatur für das Direktmandat bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Dresden II / Bautzen II zurückgezogen hatte.

Warum es jetzt ein Rätselraten über den Fraktionsvorsitzenden gibt, darüber kann nur spekuliert werden. Möglicherweise hat Vogel seine Meinung geändert, möglicherweise ist die vierköpfige Fraktion zerstritten. Ein Fraktionsvorsitzender erhält unter anderem eine zusätzliche Entschädigung von 300 Euro pro Monat.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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