Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik Plan für Dresdner Bettensteuer kommt in die Ausschüsse
Dresden Stadtpolitik Plan für Dresdner Bettensteuer kommt in die Ausschüsse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:13 09.09.2015

Beide Male wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit debattiert. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit will die Bettensteuer als Ersatz für die vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen gescheiterte Kurtaxe einführen. Die Einnahmen sind bereits im Haushalt eingeplant, die Mehrheitskooperation rechnet mit sechs Millionen Euro pro Jahr. Die Hotel-Branche lehnt eine Bettensteuer ab und hat bereits Klagen angekündigt, falls die Abgabe beschlossen werden sollte.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 20.01.2015

tbh

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verteidigt im Interview das Dresdner Demonstrationsverbot.Die Entscheidung war eine sehr schwerwiegende. Das war ein tiefgreifender Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

09.09.2015

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Entscheidung für ein Versammlungsverbot in Dresden verteidigt. Laut Tillich musste zwischen dem grundgesetzlich verbrieften Demonstrationsrecht und der Sicherheit abgewogen werden.

09.09.2015

Politiker verschiedener Parteien haben harsche Kritik an der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen (SLpB) geübt. Deren Entscheidung, Pegida die eigenen Räume für eine Pressekonferenz zur Verfügung zu stellen, stieß am Montag auf heftigen Widerspruch.

09.09.2015