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Löser und Kühn wollen in Dresden für die Grünen um Bundestagsmandate kämpfen

Bundestagswahl Löser und Kühn wollen in Dresden für die Grünen um Bundestagsmandate kämpfen

Thomas Löser, Fraktionschef im Stadtrat, und Stephan Kühn, Bundestagsabgeordneter, wollen für die Grünen um die Direktmandate in den Dresdner Wahlkreisen 159 und 160 kämpfen. Am kommenden Mittwoch entscheiden die Mitglieder über die Kandidaturen.

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Quelle: Fotolia

Dresden. Thomas Löser, Fraktionschef im Stadtrat, und Stephan Kühn, Bundestagsabgeordneter, wollen für die Grünen um die Direktmandate in den Dresdner Wahlkreisen 159 und 160 kämpfen. Am kommenden Mittwoch entscheiden die Mitglieder über die Kandidaturen.

Löser und Kühn haben für ihre Bewerbung ein gemeinsames 12-Punkte-Programm vorgelegt, das Vorhaben von der Bürgerbeteiligung über die Kinderbetreuung bis hin zum bezahlbaren Wohnen und der Verkehrsanbindung der Landeshauptstadt beinhaltet. Mit den Ortschaftsverfassungen und der Stabstelle Bürgerbeteiligung beim Baubürgermeister hätten sich die Grünen schon für den Einfluss der Bürger stark gemacht. „Der Bund könnte aber durchaus einen Beitrag leisten, um partizipative Elemente in den Kommunen auszubauen“, sagte Löser. Die Grünen sprechen sich zudem für die Zusammenfassung von Kinderregelsätzen, Kinderzuschlag und Kinderfreibeträgen zu einer Kindergrundsicherung aus. Bislang würden Familien mit höherem Einkommen eine höhere Förderung erhalten als Familien mit niedrigerem Einkommen. Löser forderte den Einstieg des Bundes in den sozialen Wohnungsbau. Außerdem sollte die Modernisierungsumlage abgesenkt und mit einer Kappungsgrenze versehen werden, um die Verdrängung von Mietern durch Luxussanierungen zu vermeiden, erklärte der 44-jährige Gymnasiallehrer. Er will im Wahlkreis 159 (Dresden I) kandidieren, zu dem die Ortsamtsbereiche Altstadt, Blasewitz, Leuben, Plauen und Prohlis gehören.

Stephan Kühn,1979 in Dresden geboren und seit 2009 über die Landesliste der Grünen im Bundestag, sprach sich für eine Zugverbindung nach Berlin im Stundentakt aus. Die geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke im Elbtal seien ein Bespiel dafür, wie auf Bundesebene etwas gegen regionale Probleme getan werden könne. „Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen“, erklären die beiden grünen Politiker. Dresden sollte zur Modellstadt für klimafreundliche Mobilität gemacht werden. „Dafür sollte die Stadt auch Radschnellwege für Pendler aus dem Umland prüfen“, erklärte Kühn. Er will sich für die Kandidatur auf Platz 2 der grünen Landesliste sowie im Wahlkreis 160 (Dresden II-Bautzen II) bewerben, der sich über das übrige Dresden sowie die Gemeinden Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla, Radeberg und Wachau sowie Großröhrsdorf und Bretnig-Hauswalde vom Landkreis Bautzen erstreckt.

Bei der Bundestagswahl 2013 hatten die Grünen im Wahlkreis Dresden I bei der für die Direktmandate ausschlaggebenden Erststimme 6,1 Prozent erreicht. Im Wahlkreis Dresden II waren es 9,8. Der Termin für die Bundestagswahl muss vom Bundespräsidenten noch festgelegt werden. Es wird mit dem 17. oder 24. September gerechnet.

Von Ingolf Pleil

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