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Stadtpolitik Löser stellt die Strukturfrage: Sind Dresdner Stadträte im Ehrenamt voll arbeitsfähig?
Dresden Stadtpolitik Löser stellt die Strukturfrage: Sind Dresdner Stadträte im Ehrenamt voll arbeitsfähig?
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14:41 14.09.2015
Thomas Löser Quelle: PR
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Er habe sich für ein politisches Amt beworben und ziehe nun die Konsequenzen, nicht gewählt worden zu sein, sagte der 43-Jährige am Donnerstag vor der ersten Stadtratssitzung, bei der er nicht mehr als Chef der Grünen-Fraktion auftrat. „Zweieinhalb sehr, sehr erfolgreiche Jahre“ war er im Amt. Habe mit den Grünen ein stolzes Kommunalwahlergebnis und damit die Möglichkeit erreicht, „Teil der Gestaltungsmehrheit zu werden“. Es sei ein Haushalt ohne neue Schulden verabschiedet und für die Beigeordnetenwahl die CDU mit ins Boot geholt worden – „um die Spaltung der Stadt zu überwinden“.

Löser will sich nicht näher dazu äußern, welche Gründe er für seine Nichtwahl sieht. Er müht sich standhaft, keine schmutzige Wäsche zu waschen. „Die Grünen müssen das auswerten, sie brauchen ein professionelles Personalmanagement“, sagt er und verkneift sich weitere Kommentare. Viele in der Fraktion hätten ihn gebeten, trotzdem weiter neben Christiane Filius-Jehne an der Fraktionsspitze zu stehen. Schließlich habe er sich aber entschieden, nicht mehr anzutreten. Er bleibe im Stadtrat und für Stadtentwicklung zuständig. Warum es keinen anderen männlichen Bewerber gegeben habe, könne er nicht sagen. „Als zerstritten“ würde er die Situation in der Fraktion nicht bewerten, fügt er noch hinzu und kommt zu seinem eigentlichen Thema in diesem Moment der Bilanz.

Die Arbeit als Stadtrat sei mit „erheblichen Einschnitten ins Privatleben“ verbunden, erst recht als Fraktionschef. Er ist Lehrer und hat drei Kinder. Stadtratssitzungen, Ausschüsse, Pressekonferenzen, Beratungen, Vorbereitungen, vieles am Nachmittag, vieles unter Zeitdruck bei Sitzungen bis in die Nacht hinein. Da sei selbst für ihn mit einer halben Stelle eine Menge zusammengekommen. „Wer normal arbeitet, ist strukturell nicht in der Lage, das zu schaffen.“ Darunter leide der Eindruck, den der Rat in der Öffentlichkeit macht. Interfraktionell müsse darüber nachgedacht werden, ob das Ehrenamt noch zeitgemäß ist. Vielleicht kann eines Tages am Ende der Debatte eine Teilprofessionalisierung stehen. „Wie das aussehen soll, weiß ich auch nicht“, gibt Löser offen zu. Die ehrenamtlichen Stadträte hätten in einer Kommune wie Dresden einen erheblichen Arbeitsaufwand, müssten einen Haushalt von 1,3 Milliarden Euro verwalten. Für Löser ist klar: „Wir müssen eine Strukturdebatte führen!“

Ingolf Pleil

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