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Stadtpolitik Linke-Stadtrat kritisiert neue Abstimmungsanlage im Rathaus
Dresden Stadtpolitik Linke-Stadtrat kritisiert neue Abstimmungsanlage im Rathaus
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14:30 10.05.2016
Künftig sehen die Stadträte und Zuschauer via Monitor, wer wie abstimmt.  Quelle: D. Flechtner
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Dresden

 Am Donnerstag beziehen die Dresdner Stadträte nach jahrelanger Umbaupause den neuen Plenarsaal. Dann sollen sie auch erstmals mithilfe neuer Technik ihre Entscheidungen treffen. Statt wie bisher mit roten und grünen Karten sollen sie künftig per Knopfdruck über Vorlagen ihrer Kollegen oder der Verwaltung abstimmen. Linken-Stadtrat Tilo Kießling kritisiert das neue Procedere jetzt aber als „Unfug“.

Denn, so Kießling, das neue System erschwere die Arbeitsteilung in den Fraktionen. „Bei den Themen die eine Ratskollegin oder ein Ratskollege federführend bearbeitet hat orientiere ich mich natürlich am vorgegebenen Abstimmungsverhalten“, so der Kommunalpolitiker. „Eine Abstimmungsanlage aber erschwert diese Orientierung erheblich.“

Gerade in unübersichtlichen Situationen mit kurzfristigen Änderungsanträgen müssten die Fraktionen nun neue Wege finden, um sich abzusprechen. Zudem, so der Geschäftsführer des „Roten Baum“ in Pieschen, verstoße die neue Abstimmungsanlage bisher gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates, die eine Abstimmung per Handzeichen vorschreibe.

„Ich halte den Aufwand für diese Anlage für nicht gerechtfertigt, befürchte schwerwiegende Folgen für die Sitzungsatmosphäre und die Arbeitsweise des Rates“, so Kießling. „Das bisherige System hat weitestgehend funktioniert, diese Änderung ist Unfug.“

Von sl

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