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Stadtpolitik Linke-Baupolitiker: Globus-Verfahren sauber abschließen
Dresden Stadtpolitik Linke-Baupolitiker: Globus-Verfahren sauber abschließen
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12:00 05.10.2017
Was passiert auf dem Alten Leipziger Bahnhof? Die Linke plädiert für Abwarten. Quelle: Archiv
Dresden

Tilo Wirtz, Baupolitiker der Linken im Stadtrat, kritisiert Bestrebungen der „Allianz für Dresden“ und der Initiative „Wohnen am Leipziger Bahnhof“, den Aufstellungsbeschluss für Globus am Alten Leipziger Bahnhof aufzuheben. „Seit längerer Zeit schlummern in der Verwaltung die Eingaben zur Offenlegung des Planes. Wenn jetzt ein Aufhebungsverfahren eingeleitet wird, werden wir nie erfahren, wie sich die Träger öffentlicher Belange und die sonst interessierte Öffentlichkeit zu dem Vorhaben verhalten“, so Wirtz. Insofern verhindere die Petition von „Wohnen am Leipziger Bahnhof“ Transparenz.

Ein Aufhebungsverfahren sei außerdem sehr arbeitsintensiv und zeitaufwendig, gab Wirtz zu bedenken. Es sei sinnvoller, das Verfahren weiterzuführen und mit einer Vorlage zur Satzung und zur Abwägung der Öffentlichkeit abzulehnen. Die „Allianz für Dresden“ zitiere beispielsweise auf ihrer Internetpräsenz ein Rechtsgutachten, das behauptet, ein Globus-Markt in der beabsichtigten Größe von 8800 Quadratmetern sei nichtig, da nicht genehmigungsfähig. „Wenn jetzt die Landesdirektion bescheinigen würde, dass sie keine rechtlichen Probleme sieht, wäre dies zumindest ausgeräumt“, so der Baupolitiker.

Diego Schwarz, Leiter des Dresdner Kreisverbandes beim Bundesverband Mittelständische Wirtschaft und „Mitglied der Allianz für Dresden“, erklärte, die Initiative habe nichts gegen einen weiteren Lebensmittelanbieter auf dem Dresdner Markt. Wirtz hatte jüngst von einer „Allianz gegen Globus“ gesprochen. Das sei nicht korrekt, so Schwarz. „Jede Neuansiedlung muss aber, und das weiß auch Herr Wirtz, stadt- und landesplanerisch, verkehrlich und im Hinblick auf kleine Einzelhändler verträglich gestaltet werden.“ Globus müsse also stadtverträglich investieren und bauen.

Die Globus Holding solle ihr auf „Riesenflächen ausgerichtetes Geschäftsmodell“ ändern, forderte Uwe Sochor von der Allianz. „Ein Riesenmarkt in der Größe von zehn Aldi-Märkten passt an keine Ecke der Stadt. Daher muss die Verwaltung hier Schranken bei der Verkaufsfläche einziehen.“

Beim Edeka-Standort mit 3800 Quadratmetern an der Großenhainer Straße habe er keinen Aufschrei der Allianz vernehmen können, bekräftigte Wirtz seine Auffassung von der Allianz. „Dieser neue Standort hat nach seiner Realisierung in der Tat den unmittelbar benachbarten Standort des Konsums Riesaer Straße verdrängt.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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