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Stadtpolitik Kein Dementi: Orosz und der Verzicht auf Kandidatur bei OB-Wahl 2015
Dresden Stadtpolitik Kein Dementi: Orosz und der Verzicht auf Kandidatur bei OB-Wahl 2015
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23:35 09.09.2015
Quelle: Dietrich Flechtner
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Gleichzeitig vermied sie es jedoch, einen Bericht der DNN vom gleichen Tag über ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der nächsten OB-Wahl zu dementieren.

Nach DNN-Informationen hat die Oberbürgermeisterin bereits im Juni gegenüber Ministerpräsident und CDU-Landeschef Stanislaw Tillich erklärt, nicht erneut zu kandidieren. Als Hintergründe werden hinter den Kulissen zwei Dinge genannt: die bei der Kommunalwahl im Juni entstandene linke Mehrheit im Dresdner Stadtrat sowie Verstimmungen über eine vermeintlich unzureichende Unterstützung durch die Landesregierung in den letzten Jahren. Orosz erklärte dazu am Donnerstag, sie habe „bereits vor einem Jahr, also weit vor der Kommunalwahl, angekündigt, dass ich mich erst Ende des Jahres äußern werde“. An diesem Zeitplan halte sie auch fest.

Ein angebliches Zerwürfnis mit dem Ministerpräsidenten sei „an den Haaren herbeigezogen“. Entscheidender war aber, was sie nicht sagte. Auf die DNN-Anfrage, ob sie bestreite, gegenüber Tillich ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt zu haben, ließ sie ihren Sprecher Kai Schulz mitteilen, es gebe „keine Veranlassung weitere Äußerungen zu tätigen“. Als CDU-Kandidat für die OB-Wahl im Juni 2015 ist Innenminister Markus Ulbig im Gespräch. Da Dresden deutschlandweit die einzige Metropole mit CDU-Stadtoberhaupt ist, hat die Wahl überregional Gewicht.

Im Stadtrat stieß das Vorgehen der OB teilweise auf Kritik. Die Fraktionschefin der Grünen, Christiane Filius-Jehne, sagte, die „Spökenkiekerei“ um das Wiederantreten von Frau Orosz lasse die Fraktion kalt. Wichtig sei, dass bis zur Wahl die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat ordentlich funktioniere. Der Blick in die Zukunft beschäftigte auch André Schollbach, Fraktionschef der Linken: „Die CDU weiß genau, dass Innenminister Ulbig kein starker Kandidat ist.“ Deshalb suche man hinter den Kulissen nach einer besseren Alternative und „aus diesem Grund laviert die Oberbürgermeisterin weiter herum.“

Ingolf Pleil und Christoph Stephan

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