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Stadtpolitik Hilbert will Gelder für Dresdner Hochkultur sicherstellen
Dresden Stadtpolitik Hilbert will Gelder für Dresdner Hochkultur sicherstellen
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13:14 09.12.2016
Dirk Hilbert  Quelle: dpa-Zentralbild
Dresden

 Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat am Donnerstag eine Vorlage für den Stadtrat eingebracht, in der Wege aufgezeigt werden, die von der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit im Haushalt 2017/2018 vollzogenen Kürzungen rückgängig zu machen. So will Hilbert Mittel für die Dresdner Philharmonie, die Dresdner Musikfestspiele, die touristischen Dienstleistungen der Landeshauptstadt und für den Ski-Weltcup 2018 in Dresden bereitstellen. Das erklärte Stadtsprecher Kai Schulz gegenüber DNN.

Der OB hatte alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgerufen, nach Einsparpotenzialen zu suchen, um die Vorhaben doch noch zu finanzieren. „Alle sind dem Aufruf gefolgt und haben Vorschläge eingereicht.“ So sollen die Mehrausgaben von rund 230 000 Euro pro Jahr bei den touristischen Dienstleistungen über Einsparungen im Etat von Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) gedeckt werden, erklärte Schulz. Die Stadt müsse weniger Umlage als ursprünglich geplant an den Kommunalen Sozialverband zahlen.

Die zusätzlichen Gelder für die Musikfestspiele – es handelt sich um 300 000 Euro pro Jahr – sollen über nicht benötigte Mittel im Straßenbauetat gedeckt werden. Das Festival benötigt die Mittel, um zusätzliche Veranstaltungen im Kulturpalast anbieten zu können. Hilbert will auch die Kürzung von 250 000 Euro bei der Dresdner Philharmonie rückgängig machen und dafür Gelder einsetzen, die beim Ausbau des Ostflügels am Festspielhaus Hellerau eingespart werden. Er will auch 150 000 Euro aus seinem eigenen Tourismusetat verwenden, erklärte Schulz. Mit diesem Etat will Hilbert eigentlich das Projekt „Tourismus Card“ finanzieren, das Besuchern der Stadt Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen bieten soll. „Leider hat der Geschäftsbereich Tourismus/Kultur noch keine belastbaren Vorschläge vorgelegt, so dass wir nicht wissen, wieviel die Tourismus Card kosten wird“, erklärte Schulz.

Hilbert will aber nicht nur die Hochkultur finanzieren, er setzt sich auch für ein sportliches Großereignis ein, so Schulz. Eine Projektgruppe um zwei Moderatoren plant im Januar 2018 die Austragung des Ski-Weltcups in Dresden. Die Sportler könnten auf Kunstschnee am Elbufer und über Elbbrücken ihre Runden drehen, das würde Tausende Besucher in die Stadt locken. 300 000 Euro Zuschuss hatte die Projektgruppe beantragt, dieser war aber im Haushalt gestrichen worden. Jetzt sollen aus dem Topf für Großveranstaltungen von Sportbürgermeister Peter Lames (SPD) 200 000 Euro kommen, aus dem Geschäftsbereich des OB 65 000 Euro und aus dem Ressort von Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Bündnis 90/Die Grüne) 35 000 Euro.

Der Finanzausschuss soll am Montag auf einer Sondersitzung über die Vorlage des Oberbürgermeisters beraten, der Stadtrat tagt am Donnerstag.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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