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Stadtpolitik Hartmann bleibt CDU-Chef in Dresden
Dresden Stadtpolitik Hartmann bleibt CDU-Chef in Dresden
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12:46 07.11.2015
Quelle: Archiv
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Dresden

Christian Hartmann bleibt Kreisvorsitzender der Dresdner Christdemokraten. Die Mitglieder der Stadt-CDU bestätigten den 41-jährigen Landtagsabgeordneten bei einem Parteitag mit 84,4 Prozent der Stimmen im Amt. Hartmann hatte in seiner Rede zuvor eine kritische Bilanz der letzten zwei Jahre seit seiner Wahl 2013 gezogen. Die Zeit sei nicht sonderlich erfolgreich gewesen für die Dresdner CDU. Im Stadtrat stehe der Partei eine rot-grün-rote Mehrheit gegenüber und bei der OB-Wahl scheiterte der eigene Kandidat.

Für die Entwicklung gebe es drei wesentliche Gründe. Viele Parteimitglieder hätten sich auf eine Rolle als Zuschauer zurückgezogen. Die Partei habe Diskurs- und Streitkultur verlernt und sich in den letzten beiden Jahren zu wenig Zeit für essentielle Fragen genommen. Die kommenden zwei Jahre ohne Wahlen müssten dazu genutzt werden, die Partei „inhaltlich, strukturell und personell neu zu rüsten“. Politischer Konsens sei kein Programm, sagte Hartmann. Die CDU dürfe nicht alles mitmachen, was von RGR komme. Die Partei müsse hier in der nächsten Zeit stärker ihre Richtlinienkompetenz wahrnehmen.

Jan Donhauser, Fraktionschef der CDU im Stadtrat, dankte den Stadträten der Unionsfraktion für ihre geleistete Arbeit. Ausdrücklich nannte er in diesem Zusammenhang den Kompromiss mit der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit über die Besetzung der Bürgermeisterämter. „Damit konnen wir mitgestalten.“ Auch die gemeinsame Erklärung mit der Mehrheit der Stadtratsparteien und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung hob Donhauser hervor. Jeder Mensch habe das Recht, sein Glück zu suchen, auch in einem fremden Land. Die Stadt brauche mehr Internationalität, damit sich Wirtschaft und Wissenschaft weiter positiv entwickeln können. Für die Partei wünschte er sich eine einheitliche Stimme für den Umgang mit Pegida. Der Fraktionschef sprach sich dafür aus, künftig auch stärker auf Umwelt- und Naturschutzthemen zu setzen. Er dankte auch Hartmann für dessen Arbeit und wünschte sich von den Mitgliedern, das sie bei der Wahl für einen starken Kreisvorsitzenden sorgen. Hartmann wertete sein Wahlergebnis als „souveränes Ergebnis“. Er sei dankbar und motiviert.

Ingolf Pleil

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