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Stadtpolitik Grüne: „Vorjohann ist legitimiert“
Dresden Stadtpolitik Grüne: „Vorjohann ist legitimiert“
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08:44 01.06.2017
Hartmut Vorjohann (CDU) Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Die Grünen im Stadtrat können keinen Grund erkennen, an der Wahl von Hartmut Vorjohann (CDU) zum Bildungsbürgermeister zu rütteln. „Es war eine demokratische Wahl. Insofern ist Hartmut Vorjohann als Bildungsbürgermeister legitimiert.“ Im Vorfeld habe es Verhandlungen zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU gegeben. „Den Linken war es freigestellt, das Bildungsressort selbst in Anspruch zu nehmen.“

Es sei eine Frage von Verlässlichkeit in der Politik, sich an Absprachen zu halten, so Löser. Ein Stadtrat der Fraktion Die Linke klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen die Wahl von Vorjohann zum Bildungsbürgermeister vom 3. November 2016 . Die zur Sitzung vorgelegten Informationen seien nicht ausreichend gewesen. „Die gleichen Informationen lagen im August 2015 bei der Wahl der anderen Bürgermeister vor“, wunderte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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