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Flügelkämpfe in der Dresdner FDP weiten sich aus

Politik Flügelkämpfe in der Dresdner FDP weiten sich aus

In der Dresdner FDP herrscht Aufruhr: Vordergründig geht es um die vermeintliche Fusion von Ortsverbänden. Dahinter verstecken sich aber tiefe Gräben, die den Kreisverband in Dresden durchziehen, dem auch der Landesvorsitzende der Partei angehört.

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Holger Zastrow
 

Quelle: PR

Dresden. Am Mittwoch treffen sich die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Plauen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Der langjährige Vorsitzende Dietmar Keil steht aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Kurz vor dem Termin flatterte dem FDP-Kreisvorstand ein Brandbrief ins Haus: Unterzeichnet von Ralf Steiding, prädestiniert für den Vorstand des Ortsverbandes Plauen. Steiding erklärte seinen Parteiaustritt mit sofortiger Wirkung und erhebt schwere Vorwürfe gegen den Kreisvorstand.

Von „Meinungsaustausch“ mit handverlesenem Teilnehmerkreis spricht das Ex-FDP-Mitglied, es sieht Vorbereitungen für eine Angliederung des größten Dresdner Ortsverbandes an den Ortsverband Altstadt – ein laut Steiding dem Kreisvorstand genehmer Ortsverband. So versuche der Kreisvorstand, über die Plauener Liste Stadtratsmandate abzuschöpfen und Widerstand zum aktuellen Kurs zu zerschlagen. Der Ortsverband Plauen habe wiederholt bewiesen, dass er Wahlkampf könne. An den Veranstaltungen würden deutlich mehr Mitglieder teilnehmen als in anderen Ortsverbänden. „Als Anhänger des wirtschaftsliberalen Flügels fühle ich mich durch unseren Kreisverband nicht mehr vertreten“, schreibt Steiding als Begründung für seinen Austritt.

Nicht erst seit der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl im November 2016 liegt es auf der Hand: In der Dresdner FDP gibt es zwei Flügel. Auf der einen Seite stehen der Kreisvorsitzende Holger Hase, sein Stellvertreter Marko Beger oder der als Direktkandidat aufgestellte Robert Malorny, auf der anderen Landesvorsitzender Holger Zastrow und Jens Genschmar, beide Mitglieder des Stadtrats.

Zastrow wurde in einem Plauener Wahlkreis in den Stadtrat gewählt. Eine Angliederung des Ortsverbandes an die Altstadt könnte dazu führen, dass der Landesvorsitzende seinen Wahlkreis verliert, wird vermutet. „Es gibt keine Pläne, die Ortsverbände zu fusionieren“, erklärte Kreisvorsitzender Holger Hase auf DNN-Anfrage. „Ich weiß wirklich nicht, wie Ralf Steiding darauf kommt. Das ist eine Fabel.“

Richtig sei, dass man sich im Kreisvorstand Gedanken über die künftige Struktur mache. 2019 wird die Ortschaftsverfassung eingeführt, dann werden die Ortsbeiräte direkt gewählt. „Wir wollen starke Kandidaten für den Stadtrat und die Ortsbeiräte aufstellen und überlegen, wie wir das strukturell angehen können“, so Hase. Dazu gebe es aber noch keine Beschlusslage.

Seit der Kommunalwahl 2014 haben zahlreiche prominente Liberale die Partei verlassen. Die Stadträte Burkhard Vesper, Frank Kroschinsky, André Schindler und Jens-Uwe Zastrow haben den Liberalen den Rücken gekehrt, aber auch Torsten Rex, früherer Referent und Vordenker beim damaligen Wirtschaftsbürgermeister und heutigen Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Selbst der Geschäftsführer der Stadtratsfraktion FDP/Freie Bürger, Steffen Hintze, hat die FDP verlassen.

„Jeder Austritt ist bedauerlich“, sagte Hase, „es gibt bei den einzelnen Personen die verschiedensten Motive.“ Einige seien unzufrieden mit dem Kurs des Kreisvorstandes, das räume er ehrlich ein, so der Kreisvorsitzende. Andere hätten das Gefühl geäußert, dass sich seit den Wahlniederlagen von 2012 bis 2014 nichts geändert habe. Am 1. Januar 2015 hatte der Kreisverband laut Geschäftsführerin Benita Horst noch 335 Mitglieder, zum 1. Januar 2016 waren es 297 und zum 1. Januar 2017 302. Aktuell sind es 313, so Horst. „Es geht wieder aufwärts“, erklärte Hase.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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