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Stadtpolitik Dresdner Piraten-Stadträte schließen sich der Linken-Fraktion an
Dresden Stadtpolitik Dresdner Piraten-Stadträte schließen sich der Linken-Fraktion an
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17:34 09.09.2015
Die beiden Piraten im neugewählten Dresdner Stadtrat sind der Fraktion "Die Linke" beigetreten. Quelle: dpa
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"Wir bleiben Piraten und werden auch unter dem Dach der Linken-Fraktion weiter ein eigenständiges Profil fahren", sagte Schulte-Wissermann.

Martin Schulte-Wissermann Quelle: pr

Durch das Konstrukt sind allerdings ihm und seinem Parteifreund Norbert Engemaier mehrere Sitze in den Fachausschüssen des Stadtrates sicher. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Bündnispartner der rot-rot-grünen Mehrheitskoalition ein Stück weit von ihrem Stimmrecht zurücktreten und dafür die Piraten als Ausschussvertreter entsenden. Dieses Vorgehen wurde jedoch durch die Landesdirektion Sachsen moniert.

Norbert Engemaier Quelle: PR

Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier haben eigenen Angaben zufolge auch mit der SPD und den Grünen Gespräche über einen Fraktionsbeitritt geführt, mit diesen Parteien aber offenbar weniger Schnittmengen gefunden.

chs

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