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Stadtpolitik Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz tritt im Februar zurück – nun kandidiert Ulbig
Dresden Stadtpolitik Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz tritt im Februar zurück – nun kandidiert Ulbig
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23:53 09.09.2015
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Am Montagvormittag verkündete die 61-Jährige ihre Entscheidung und begründete dies mit ihrer Gesundheit. Sie habe nicht mehr jeden Tag die Kraft, die das Amt erfordere. Sie wolle jetzt den Rat der Ärzte annehmen und mehr Zeit für ihre Familie haben. "Der Entschluss ist mir nicht leicht gefallen", sagte Orosz.

Die damalige sächsische Sozialministerin wurde 2008 mit 64,04 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterin gewählt. 2011 erkrankte die 61-Jährige an Brustkrebs. Nach Operation und Erholungspause nahm sie im Frühjahr 2012 die Amtsgeschäfte wieder auf.

Bis zuletzt hatte die Rathauschefin in der Öffentlichkeit ein Geheimnis darum gemacht, ob sie dann noch einmal antreten wolle. Allerdings hatte die OB nach Informationen der DNN intern bereits Ende Juni gegenüber dem CDU-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich klargemacht, nicht für eine erneute Kandidatur zur Verfügung zu stehen. "Der Traum von einer zweiten Amtszeit ist ausgeträumt", so Orosz jetzt. Ihre Gesundheit mache ihr zunehmend Probleme.

Ministerpräsident lobt Orosz

[image:phpdgbi3z20141117124328.jpg]"Ich bedauere den Schritt von Frau Orosz, auf eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeisterin der Stadt Dresden zu verzichten, sehr“, äußerte sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). „Ich habe aber großen Respekt vor ihrer Entscheidung, die sicher getragen ist von den Auswirkungen ihrer schweren Erkrankung. Sie hat in ihrer Amtszeit als Oberbürgermeisterin die Herzen der Menschen erobert und viel für die Reputation Dresdens, national wie international, geleistet. Projekte, wie z. B. der Umbau des Kulturpalastes, das Kulturkraftwerk Mitte, die Exzellenzuniversität Dresden, das kinderfreundliche Dresden sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus am 13. Februar werden mit ihr immer in Verbindung bleiben." Der 13. Februar liege ihr sehr am Herzen, betonte Orosz selbst noch einmal am Montag. Sie habe daher ihren Rücktrittstermin so gelegt, dass sie den 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens noch selbst als Oberbürgermeisterin gestalten könne.

Auch die Fraktion der FDP/FB im Stadtrat lobte Orosz's Arbeit: "Oberbürgermeisterin Helma Orosz gehört unser Respekt und unser Dank für ihre geleistete Arbeit. Wir haben mit der Oberbürgermeisterin gut zusammengearbeitet, auch wenn man politisch nicht immer einer Meinung war. Es ist ihr bleibender Verdienst, dass sich das Ansehen und der Ruf Dresdens während ihrer Amtszeit enorm verbessert hat. Ihr entschlossenes Handeln rund um den 13. Februar, aber auch ihr gewandtes und souveränes Auftreten auf der nationalen und der internationalen Ebene haben der Stadt gut getan. Wir haben für ihre heutige Entscheidung volles Verständnis und wünschen ihr für die Zukunft von Herzen alles Gute“, so Fraktionschef Holger Zastrow.

Dreikampf um die Wahl am 7. Juni 2015

Theoretisch läuft Orosz´s Amtszeit noch bis zum Sommer. Am 7. Juni wird gewählt, gibt es im ersten Wahlgang keinen Sieger, gibt es am 5. Juli einen zweiten Wahlgang. Bisher ist nicht geplant, die Wahl nach vorn zu verlegen, nach dem Rücktritt der Oberbürgermeisterin dürfte also der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bis zum Ende der Amtszeit als Vertreter einspringen. Bereits während Orosz's Krebserkrankung 2011 hatte Hilbert die Stadtverwaltung vertretungsweise geleitet. Für Hilbert wären die drei Monate eine Art „Warmlaufen“. Der Wirtschaftsbürgermeister hatte angekündigt, selbst zu kandidieren, wenn Orosz nicht wieder antritt.

[image:phpycffn420140211111056.jpg]Sein erster Konkurrent steht seit Montagmittag fest: Die Dresdner CDU zieht mit Innenminister Markus Ulbig in den Wahlkampf. Der 50-Jährige wurde vom CDU-Kreisausschuss einstimmig vorgeschlagen. Im Januar soll ein Parteitag ihn formell nominieren. Der aktuelle Innenminister und ehemalige Oberbürgermeister von Pirna war bereits länger im Gespräch, da Ulbig bereits im Landtagswahlkampf auffällig viele Termine in Dresden absolvierte und anschließend seinen Dresdner Wahlkreis souverän gewann. Sein Amt als Innenminister wolle er vorerst auf jeden Fall weiterführen, kündigte er an.

Linke, SPD und Grüne haben bisher noch keinen Kandidaten präsentiert. Die drei Parteien sind sich einig, zusammen antreten zu wollen, bis auf den Personalvorschlag der SPD, die neue Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, ist aber noch keine konkrete Personalie auf den Tisch gekommen.

sl / tbh / I.P. / hh

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