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Stadtpolitik Dresdens Sozialdemokraten beschließen Wahlprogramm
Dresden Stadtpolitik Dresdens Sozialdemokraten beschließen Wahlprogramm
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14:25 18.12.2018
Der SPD-Vorsitzende Richard Kaniewski. Quelle: Julian Hoffmann/PR
Dresden

Man muss die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Piraten mit der Lupe suchen – aber in einem Punkt stimmen die doch so unterschiedlichen Parteien in Dresden dann doch überein: Sie haben ein beschlossenes Wahlprogramm für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019. Und nicht nur das: Die Sozialdemokraten haben auch die Kandidaten benannt, mit denen sie in den elf Wahlkreisen die Gunst der Wähler und Mandate gewinnen wollen. „Ich blicke zuversichtlich auf 2019! Wir werden mit elf Spitzenkandidierenden in den elf Dresdner Wahlkreisen antreten. Unsere Listen sind voll mit motivierten und engagierten Dresdnerinnen und Dresdnern“, erklärte Richard Kaniewski, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, der selbst im Wahlkreis 1 als Spitzenkandidat antritt.

Die Sozialdemokraten hätten Lust auf den Wahlkampf im nächsten Jahr. Dresden sei eine lebenswerte Stadt, die die SPD noch lebenswerter machen wolle. „Dresden kann noch mehr und deswegen werden wir dafür kämpfen, möglichst viele Menschen von unserem Angebot zu überzeugen, damit die gute Politik der letzten Jahre weiterentwickelt und fortgeführt werden kann. Wir wollen Dresden weiter gestalten“, kündigte Kaniewski an.

Im Wahlprogramm definiert die Dresdner SPD Bildung als einen Schwerpunkt. So sollen 100 bis 200 Millionen Euro jährlich im Haushalt bereitgestellt werden, um in den kommenden fünf Jahren den Investitionsstau in den Kindertagesstätten und zehn Jahren in den Schulen zu beseitigen. Aber auch das Thema Wohnen zählt zu den Schwerpunkten, mit denen sich die Sozialdemokraten profilieren wollen. Die Verwaltung solle das Ziel verfolgen, städtische Wohnungen in allen Teilen der Stadt zu errichten und dafür auch unbebaute Flächen zu erwerben, um sie für den Wohnungsbau zu nutzen. Es gehe aber auch darum, alternative Wohnformen wie Bauherrengemeinschaften und Mietsyndiakte zu fördern.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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