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Stadtpolitik Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz bittet zum Abschied am 27. Februar um Spenden
Dresden Stadtpolitik Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz bittet zum Abschied am 27. Februar um Spenden
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23:50 09.09.2015
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Im Lichthof des Rathauses soll die 61-jährige Orosz an diesem Tag feierlich verabschiedet werden. Die CDU-Politikerin hatte Ende vergangenen Jahres ihren Rücktritt für Ende Februar angekündigt und dafür gesundheitliche Gründe angegeben.

Zum Festakt eingeladen hat der Erste Bürgermeister der Landeshauptstadt, Dirk Hilbert. Der FDP-Politiker wird nach dem Abschied von Orosz die Amtsgeschäfte fortführen. Er übernimmt damit weitestgehend die Befugnisse der Oberbürgermeisterin. Da er aber nicht das vom Volk gewählte Stadtoberhaupt ist, hat er kein Stimmrecht im Stadtrat und dessen Ausschüssen. Hilbert kandidiert neben Eva-Maria Stange (SPD) und Markus Ulbig (CDU) auch für die OB-Wahl im Juni.

Sollte es danach zu Wahlanfechtungen kommen, könnte der Stadtrat mit der Mehrheit der Mitglieder den sieg-reichen Kandidaten zum sogenannten Amtsverweser wählen, bis die Wahl Rechtskraft erlangt. Die Mehrheit im Stadtrat stellt derzeit das Bündnis von Linken, Grünen und SPD, die Frau Stange unterstützen. Der so bestimmte Amtsverweser hätte laut Gemeindeordnung bereits Stimmrecht im Rat und den Ausschüssen.

I.P.

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