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Stadtpolitik Dresdens Grüne fordern ehrliche Debatte zu Wohnungsbau
Dresden Stadtpolitik Dresdens Grüne fordern ehrliche Debatte zu Wohnungsbau
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15:22 04.12.2018
Planung der WiD für das Hochhaus in der Johannstadt. Quelle: WiD
Dresden

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit einem umfangreichen Fragenpaket an die Stadtverwaltung gewendet. „Wir wollen wissen, wie die Stadt die jetzige Lage beim sozialen Wohnungsbau interpretiert und welche Schritte eingeleitet werden müssen, um auf die Situation zu reagieren“, erklärte Fraktionsvorsitzender Thomas Löser gegenüber DNN und verwies auf den jüngsten Stadtratsbeschluss zum Wohnungsbauvorhaben in Johannstadt.

Eine Allianz aus CDU, FDP/Freie Bürger, AfD und Linken hatte eine Petition von Anwohnern aus Johannstadt unterstützt, die sich gegen ein von der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Wohnen in Dresden (WiD) geplantes Hochhaus auf der Florian-Geyer-Straße gerichtet hatte. In dem kleineren Wohnprojekt sollen nicht ausschließlich Sozialwohnungen entstehen, sondern es soll eine soziale Durchmischung erreicht werden, beschlossen die vier Fraktionen gegen die Stimmen von Grünen und SPD.

Soziale Durchmischung ändert den Zweck der WiD

Damit ist der WiD aus Sicht von Löser ein Verlust von mehr als 300.000 Euro entstanden, die das Unternehmen bereits in die Planungen für das Hochhaus investiert habe. Eine Neuplanung würde Extrakosten verursachen, zu Recht habe das städtische Unternehmen einen Planungsstopp für das Grundstück verhängt. „Wir müssen für unsere eigene Gesellschaft Planungssicherheit schaffen“, forderte Löser, „ein Szenario wie in der Johannstadt darf sich nicht wiederholen.“

Grüne und SPD hätten ein weniger massives Hochhaus mit 15 Etagen vorgeschlagen, in denen 96 Wohnungen hätten entstehen können. „Mit diesem Vorschlag wäre auch den Forderungen der Nachbarn Genüge getan gewesen, denn das Hochhaus hätte seitlich versetzt gebaut werden können“, erklärte der Fraktionsvorsitzende.

Thomas Löser Quelle: Dietrich Flechtner

Brisant sei auch die Forderung nach einer sozialen Durchmischung der von der WiD errichteten Wohngebäude. „Das geht aus meiner Sicht nur, wenn wir den Gesellschaftszweck ändern und Gelder aus dem Haushalt einstellen“, glaubt Löser. Die WiD sei zu dem Zweck gegründet worden, ausschließlich mit Fördermitteln des Freistaats und ohne städtische Zuschüsse Sozialwohnungen zu errichten. „Wer jetzt eine soziale Durchmischung fordert, muss auch ehrlich sagen, dass das Geld kostet. Im Haushalt sehe ich die Gelder dafür aber nicht“, so der Fraktionsvorsitzende. Möglicherweise müsse die Stadt auch über geteilte Eigentumsformen nachdenken und bei großen Baugrundstücken neben der WiD auch Bauherrengemeinschaften und private Projektentwickler zum Zuge kommen lassen. „Wir stehen in der Verantwortung, die Folgebeschlüsse zu treffen, damit wir schnell zu Sozialwohnungen kommen.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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