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Stadtpolitik Dresdens Finanzbürgermeister Vorjohann will den Haushalt reformieren
Dresden Stadtpolitik Dresdens Finanzbürgermeister Vorjohann will den Haushalt reformieren
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20:40 09.09.2015
Finanzbürgermeister Vorjohann will den Etat wieder nach den einzelnen Geschäftsbereichen des Rathauses sortieren. Foto Archiv

Davon verspricht sich der Finanzbürgermeister vor allem eines: mehr Transparenz.

Die Landeshauptstadt Dresden kann ihren Haushaltsplan getrost ins Internet stellen - das Zahlenwerk verstehen vor allem Betriebswirtschaftler und Finanzexperten. Normalsterbliche und selbst Stadträte, die über den Haushalt zu entscheiden haben, stehen bei den Zahlenkolonnen vor Rätseln. Das will Vorjohann grundlegend ändern: Die einzelnen Geschäftsbereiche sollen wieder eigene Etats bekommen.

Mit der Einführung der sogenannten Doppik hatte der Stadtrat 2008 beschlossen, dass der Haushalt nach Projekten gegliedert wird, um die kommunale Leistung stärker ins Blickfeld rücken zu können. Das hat sich jedoch laut Vorjohann nicht bewährt: "Der Aufbau des Haushaltsplanes nach Produktbereichen ist losgelöst von der Verwaltungsstruktur der Landeshauptstadt Dresden", heißt es in der Vorlage. Deshalb sei keine Zuordnung der Finanzflüsse möglich, da oft mehrere Ämter und Geschäftsbereiche an einem Projekt beteiligt seien. "Es gibt keine Verantwortlichen für einen Teilhaushalt", bemängelt der Finanzbürgermeister.

In seiner jetzigen Form stelle der Haushalt zwar sicher, dass es Verantwortliche für die Erledigung der Aufgaben gibt. Verantwortlichkeiten für die Finanzen und damit auch für die Einhaltung der Budgets würden aber nur unzureichend widergespiegelt. "Der Haushalt als Zentrum der Ressourcen und Produktsteuerung ist folglich so zu gliedern, dass alle Informationen für ein transparentes Verwaltungshandeln über alle Finanzvorgänge entsprechend der örtlichen Verantwortungsstruktur abgebildet werden", schlägt Vorjohann vor. Der Vorteil eines organisationsbezogenen Haushaltes liege in der Zusammenführung von Fach- und Ressourcenverantwortung innerhalb der jeweiligen Teilhaushalte.

Vorjohann nimmt für sich in Anspruch, mit seiner vorgeschlagenen Reform auf die Kritik aus Teilen des Stadtrates und insbesondere aus den Fachausschüssen zu reagieren. "Bekannte Vorhaben und Projekte einzelner Ämter waren nur schwer zu finden", nennt die Vorlage das Hauptärgernis. Die Reform könne dazu führen, dass sich auch der Umfang des voluminösen Haushaltes erheblich reduziert.

"Der Haushalt soll als zentrales Planungs- und Steuerungsinstrument die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung künftig verständlicher und effektiver informieren", definiert Vorjohann als Ziel seiner Reform. Bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 sollen alle Teilhaushalte nach Organisationsbereichen aufgegliedert werden. Schöner Nebeneffekt: Es lässt sich jederzeit erkennen, wann ein Einzeletat aus dem Ruder läuft und welcher Bürgermeister dafür verantwortlich ist. Der Finanzausschuss wird am 20. Januar über die Reformpläne sprechen, die auch noch der Stadtrat absegnen muss.

T. Baumann-Hartwig

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 15.01.2014

Baumann-Hartwig, Thomas

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