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Dresden nimmt deutlich mehr Steuern ein als Leipzig und sorgt sich trotzdem

Finanzen Dresden nimmt deutlich mehr Steuern ein als Leipzig und sorgt sich trotzdem

Die Landeshauptstadt hat im vergangenen Jahr wohl erheblich höhere Steuern eingenommen als das vergleichbar große Leipzig. Die Stadt sieht die Entwicklung trotzdem mit gemischten Gefühlen.

 Dresdens Steuerquellen sprudelten 2017 reichlich.
 

Quelle: dpa/Sven Hoppe

Dresden.  In diesem Jahr wird sich Dresden den Vorsprung nicht mehr nehmen lassen: Die Landeshauptstadt hat 2017 deutlich mehr Steuern eingenommen als Leipzig. Das geht aus Zahlen des Statistischen Landesamtes hervor, die den DNN vorliegen.

Demnach hat es die Landeshauptstadt bereits in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres auf Steuereinnahmen von 838 Euro pro Kopf gebracht. Der Abschluss für das gesamte Jahr wird erst in einigen Wochen vorliegen. Leipzig kommt bislang auf Einnahmen von 703 Euro pro Einwohner und Chemnitz bringt es auf 637 Euro pro Kopf.

Damit liegen die Kreisfreien Städte deutlich über den Werten der Landkreise. Am nächsten kommt noch der Landkreis Zwickau (547 Euro pro Kopf) heran, der sich mit dem Landkreis Meißen (545 Euro) derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefert. Unter den 13 Kreisfreien Städten und Landkreisen in Sachsen kommt der Kreis Bautzen auf Rang 7 (521 Euro pro Kopf) und der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auf Rang 10 (476 Euro).

Auch für das Jahr 2016 hatte es nach drei Quartalen zunächst gut ausgesehen für die Landeshauptstadt. Doch am Jahresende war Dresden der Atem ausgegangen. Pro Einwohner standen am Jahresende 1032,31 Euro Einnahmen aus „Steuern und steuerähnlichen Abgaben“ auf der Haben-Seite. Das ähnlich große Leipzig kam auf 1035,43 Euro pro Einwohner und Platz 1. In Dresden war zwar das Aufkommen an Einkommenssteuer höher als in Leipzig, da lagen ungefähr 20 Millionen Euro Differenz dazwischen. Das machte die Messestadt vor einem Jahr aber mit einem deutlich höheren Gewerbesteueraufkommen wett. Hier brachten es die unter anderem stark von der Autoindustrie getragenen Firmen an der Pleiße auf rund 30 Millionen Euro mehr als die Dresdner. Leipzig nahm rund 294,6 Millionen Euro Gewerbesteuer ein, in Dresden waren es 2016 rund 264 Millionen Euro.

Anstieg resultiert aus Einmaleffekten

Genau hier liegt der Grund, warum für 2017 nicht davon auszugehen ist, dass Dresden noch hinter Leipzig zurückfällt. Bei der Gewerbesteuer hat Dresden mit 477 Euro pro Einwohner und einer Gesamtsumme von 259,5 Millionen Euro schon nach drei Quartalen soviel eingenommen, wie 2016 im ganzen Jahr. Leipzig hat nach drei Quartalen nur 201,5 Millionen Euro in der Kasse (360 Euro pro Einwohner). Bei der Einkommenssteuer deuten sich die gleichen Größenverhältnisse an wie 2016. Aus der Grundsteuer hat Dresden in den ersten drei Quartalen reichlich 61,5 Millionen Euro eingenommen. Das zeigt, wie wichtig für die Stadt diese Steuerform ist, die gerade einer höchstrichterlichen Überprüfung unterzogen wird. Leipzig nahm sogar bereits mehr als 73 Millionen Euro Grundsteuer ein von Januar bis September 2017.

Der Anstieg der Steuereinnahmen in Dresden im Jahr 2017 erkläre sich laut Stadtverwaltung – neben den Effekten einer allgemein erfreulichen wirtschaftlichen Konjunktur – vor allem aus weit überdurchschnittlichen Gewerbesteuernachzahlungen für Vorjahre, vor allem für 2015 und 2016. „Hierbei ragen zwei einzelne Adressen, die aus Gründen des Steuergeheimnisses allerdings nicht genannt werden können, mit jeweils achtstelligen Nachzahlungsbeträgen hervor“, erklärte Maria Magdalena Kandler, die persönliche Referentin von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD). „Es steht fest, dass es sich bei diesen Nachzahlungen bei den betreffenden Unternehmen um Einmaleffekte handelt. Eine Fortschreibung der Steuerbeträge auf die Einnahmeerwartungen für die Folgejahre ist nicht möglich“, fügte Kandler hinzu.

Und es gibt einen großen Wermutstropfen. Die Steuernachzahlungen für 2015 und 2016 führen dazu, dass die Stadt im Haushaltjahr 2017 Steuereinnahmen von mehr als 1000 Euro pro Kopf der Bevölkerung erzielen wird. Die Stadt gehe jedoch nicht davon aus, dass sich für 2018 ähnliche Nachzahlungen für Vorjahre ergeben werden. Deshalb können die weit überdurchschnittlichen Einnahmewerte 2017 – insgesamt ist von einem Einnahmeplus bei der Gewerbesteuer von 100 Millionen Euro die Rede – nicht für das Jahr 2018 oder weitere Folgejahre fortgeschrieben werden. Im Gegenteil: Nach den Regularien des sächsischen Finanzausgleichsgesetzes werden die Mehreinnahmen des Jahres 2017 in den Jahren 2018 und 2019 dazu führen, dass die Stadt vom Land deutlich weniger Geld erhält.

Von Ingolf Pleil

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