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Stadtpolitik Dresden kann mit Millionen vom Bund für Schulen rechnen
Dresden Stadtpolitik Dresden kann mit Millionen vom Bund für Schulen rechnen
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08:27 23.08.2017
Die Schulinfrastruktur in Dresden kann mit weiteren Millionen aus Berlin ausgebaut werden. Quelle: Archiv
Dresden

Dresden kann mit weiteren Millionen aus Berlin für den Schulbaurechnen. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen des Freistaats mit dem Bund. Die schwarz-rote Bundesregierung will mit 3,5 Milliarden Euro bundesweit finanzschwache Kommunen fördern. 178 Millionen entfallen auf den Freistaat Sachsen. Lange Zeit war unklar, ob das schuldenfreie Dresden in den Genuss der Gelder kommen kann.

Nach DNN-Informationen könnte von den 178 Millionen Euro ein knappes Drittel auf die Kreisfreien Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz entfallen. Die Verteilung würde dann nach Schülerzahlen erfolgen. Dresden kann so mit einem Millionen-Betrag im unteren zweistelligen Bereich rechnen. Die Stadt hatte stets argumentiert, dass sie aufgrund des enormen Investitionsbedarfs und allgemein hoher Sozialausgaben in den Genuss der Förderung kommen müsste. „Alleine schaffen wir es nicht“, wiederholt Bildungsbürgermeister Harmut Vorjohann (CDU) regelmäßig. Der Bund wollte aber, dass höchstens 50 Prozent der Kommunen in jedem Bundesland gefördert werden, dieser Anteil konnte auch durch den Einsatz des Freistaats in Berlin auf grundsätzlich 85 Prozent erhöht werden. „Weitere Details zur Umsetzung werden in den nächsten Wochen mit der kommunalen Ebene besprochen“, sagte Unland .

Sein Sprecher Stephan Gößl gänzte auf DNN-Anfrage: „Unser Ziel ist, dass alle drei kreisfreien Städte, die Landkreise und eine maximale Anzahl an kreisangehörigen Gemeinden partizipieren können.“ Jetzt liege der Ball bei den Kommunen, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Michel, und erinnerte daran, dass „in jüngster Zeit häufig nicht mehr fehlendes Geld, sondern unzureichende Planungsstände zum Problem geworden sind.“

Das brachte gestern die Interessenvertretung der sächsischen Kommunenn auf die Palme. Der Städte- und Gemeindetag (SSG) dankte zwar der Staatsregierung für ihren Einsatz. „Allerdings liegt der Ball noch nicht bei den Kommunen“ stellte SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck klar. Keine sächsische Stadt oder Gemeinde wisse derzeit, ob und in welcher Höhe ihr Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Konkrete Planungen sind daher verfrüht“, hielt er dem CDU-Landtagsabgeordneten Michel entgegen.

Das Geld aus dem neuen Programm soll bis 2022 verbaut werden. Die sächsischen Kommunen profitieren derzeit bereits von einem 800-Millionen-Paket, das mit 156 Millionen Euro vom Bund gespeist wurde. Den übrigen Teil bringen Kommunen und Freistaat auf. Auf Dresden entfallen aus dem Paket rund 160 Millionen Euro

Von Ingolf Pleil

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