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Dresden gibt 477 Millionen Euro aus

14. Vergabekonferenz im Rathaus Dresden gibt 477 Millionen Euro aus

Die Landeshauptstadt Dresden will in diesem Jahr Aufträge mit einem Volumen von 477 Millionen Euro vergeben. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) kündigte an, dass er auf den sorgsamen Umgang mit den Mitteln achten werde. Unüberlegte Steuersenkungen könne er nicht mittragen.

Der Schulbau an der Gehestraße in Pieschen ist eines der größten Investitionsvorhaben der Landeshauptstadt Dresden.

Quelle: ppp Architekten GmbH

Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden wird in diesem Jahr mehr als 250 Millionen Euro und im nächsten Jahr mehr als 300 Millionen Euro investieren. Diese Zahlen nannte Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) auf der Vergabekonferenz vor rund 100 Unternehmern und Geschäftsführern aus Dresden. Der Löwenanteil fließe mit 118 Millionen Euro in diesem Jahr und 126,5 Millionen Euro 2018 in den Schulhausbau. Die Kehrseite der hohen Investitionsmittel: Allein im Schulhausbau konnten 2015 rund 93 Millionen Euro geplante Mittel nicht verbaut werden.

„Wir schaffen es nicht, die Gelder periodengenau zum Abfluss zu bringen“, so der Finanzbürgermeister. Dresden stehe vor der schwierigen Aufgabe, mit den Steuereinnahmen von heute und den Zuweisungen des Freistaats von heute die Infrastruktur von morgen zu schaffen. Das gelinge nur, wenn mit den zur Verfügung stehenden Mitteln sorgsam umgegangen werde. Der Anteil der Personalkosten am Haushalt habe im Jahr 2000 noch 39,7 Prozent betragen. Jetzt seien es nur noch 26 Prozent. Er weder lieber von denjenigen gelobt, die eine neue Schule besuchen könnten als von denjenigen, die mit schlecht durchdachten Steuersenkungen oder konsumtiven Projekten in die falsche Richtung steuern würden, erklärte Lames.

Laut Eberhard Sieß, Abteilungsleiter im Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung, mache sich der gegenwärtige Bauboom deutlich bei städtischen Vorhaben bemerkbar. Teilweise erhalte die Stadt auf Ausschreibungen nur noch ein Gebot oder sogar gar keines, weil die Baufirmen mit anderen Aufträgen beschäftigt seien. „Dann müssen wir neu ausschreiben.“

Die Landeshauptstadt wird zusätzlich zu den Investitionen weitere Aufträge vergeben, das Gesamtvolumen der städtischen Vorhaben liegt laut Robert Franke, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, bei 477 Millionen Euro. Der Freistaat Sachsen will in diesem Jahr im Dresdner Stadtgebiet Aufträge in Höhe von 208 Millionen Euro vergeben.

Die Vergabekonferenz wird vom Amt für Wirtschaftsförderung gemeinsam mit den Kammern, dem Kommunalforum für Wirtschaft und Arbeit Dresden und der Auftragsberatungsstelle Sachsen organisiert. Sie fand bereits zum 14. Mal statt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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