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Stadtpolitik Die Wunschliste der SPD-Stadtratsfraktion für den Doppelhaushalt 2019/2020
Dresden Stadtpolitik Die Wunschliste der SPD-Stadtratsfraktion für den Doppelhaushalt 2019/2020
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07:49 05.10.2018
Orang-Utan Haus Zoo Dresden Quelle: Anja Schneider
Dresden

Der Neubau eines Orang-Utan-Hauses im Zoo, eine neue Fahrbibliothek, ein Quartiersparkhaus in Johannstadt, 1000 neue Straßenbäume, Kunstrasenplätze für Wacker Leuben und die SG Striesen, die Sanierung des Berufsschulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung in Altroßthal und konkrete Maßnahmen in der 102. Grundschule „Johanna“ in Johannstadt – das alles steht auf dem Wunschzettel der SPD-Fraktion für den Doppelhaushalt 2019/2020.

Die Sozialdemokraten haben jüngst auf einer Klausur den Etat beraten. Sie fordern auch eine Finanzierung der Straßenschule und der Wohnungsnothilfe, einen für die Anwohner verträglich gestalteten Neubau der Bundesstraße 6 und die Ausstattung der Schulen mit modernen Medien. In den Wohnquartieren soll es städtische Ansprechpartner geben.

Kleine Verbesserungen vor der Haustür

Änderungsbedarf am Entwurf der Verwaltung sieht die Fraktion bei der Förderung des Wohnungsbaus, bei Investitionen in Kitas und Schulen sowie bei der Verbesserung von Ordnung und Sicherheit in den Wohngebieten. Auch die Förderung des ÖPNV, die Investitionen im Nebenstraßennetz und bei den Gehwegen sowie die Förderung von Gleichstellung und Inklusion, der freien Kulturszene und der Sportförderung. Außerdem soll die Stadt zehn Spielplätze pro Jahr sanieren.

Einen besonderen Schwerpunkt sieht die Fraktion laut Fraktionsgeschäftsführer Thomas Blümel in den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Stadt. Zwei zentrale Forderungen dabei seien die Entfristung von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen und die Rekommunalisierung von ausgelagerten Arbeitsplätzen wie Hausmeister, Reinigungs- und Sicherheitskräfte. „Wir wollen die Arbeitsbedingungen der Angestellten der Stadt verbessern. Nur mit attraktiven und zeitgemäßen Angeboten für Arbeitnehmer werden wir im Wettbewerb um die besten Köpfe punkten“, so Blümel.

Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser erklärte: „Die Menschen in unserer Stadt wünschen sich oft die ganz kleinen Verbesserungen vor ihrer Haustür, die in großen Investitionstöpfen im städtischen Haushalt oft untergehen. Dieser Haushalt setzt die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft unserer Stadt. Aber auch für die Sanierung des Spielplatzes um die Ecke, für einen Straßenbaum vor der Tür, für den Sportplatz oder für das Nachbarschaftszentrum oder das Stadtteilfest werden wir sorgen.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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