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Stadtpolitik Briefwahl: Die Abstimmung zu Stadtrats- und Europawahl hat in Dresden schon begonnen
Dresden Stadtpolitik Briefwahl: Die Abstimmung zu Stadtrats- und Europawahl hat in Dresden schon begonnen
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22:07 09.09.2015
Im Briefwahllokal an der Theaterstraße 11–15 kann ab sofort schon das Kreuzchen für den 25. Mai gesetzt werden. Quelle: Dietrich Flechtner

Dass am Wahltag nichts schiefgeht, dafür sorgt Ingrid van Kaldenkerken. Die Dresdner Wahlleiterin weiß, worauf es im Vorfeld der Wahlen und am eigentlichen Wahltag ankommt.

Wie kommt die Stadt mit den Vorbereitungen zu den bevorstehenden Wahlen voran?

Die Stadtverwaltung scheint ihren vorgegebenen Zeitplan gut einzuhalten. In der vergangenen Woche wurde im Haus Theaterstraße 11-15 (das Bürgerbüro Altstadt) das Briefwahllokal eingerichtet. „Dort können die Wahlberechtigten seit Montag die Briefwahl beantragen und gleich wählen“, erklärt Ingrid van Kaldenkerken. Täglich von 9 bis 18 Uhr steht das Briefwahllokal nun allen Dresdner Wahlberechtigten an der Theaterstraße 13 (barrierefrei) offen. Inzwischen sind auch die meisten Wahlbenachrichtigungen unterwegs zu den Wählern. „Am Montag konnten einige Dresdner die Benachrichtigungen bereits im Briefkasten finden. Bis Ende dieser Woche sollte jeder Wahlberechtigte seine Wahlbenachrichtigung haben“, verspricht die Bürgeramtsleiterin.

Wozu brauche ich die Wahlbenachrichtigung überhaupt?

Auf der Wahlbenachrichtigung sind das Datum der Wahl, der Wahlbezirk und die laufende Nummer im Wählerverzeichnis angegeben sowie der Ort, an dem sich das zuständige Wahllokal befindet. Nur dort kann der Wahlberechtigte am Wahltag seine Stimme abgeben, außer er beantragt die Briefwahl. „Wer bis 4. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte im Wählerverzeichnis prüfen, ob er überhaupt eingetragen ist. Gegebenenfalls kann man dann Widerspruch einlegen und nachträglich aufgenommen werden“, erläutert Ingrid van Kaldenkerken. Einsicht in das Wählerverzeichnis können die Bürger im oben genannten Briefwahllokal vom 5. bis 9. Mai nehmen.

Wer ist am 25. Mai in Dresden wahlberechtigt?

Bei der Kommunalwahl darf jeder Dresdner, der deutscher Staatsbürger oder EU-Bürger ist, mindestens 18 Jahre alt, seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Dresden – bei Ortschaftsratswahlen in der Ortschaft – angemeldet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen, sein Kreuzchen setzen. Bei der Europawahl ist neben jedem Deutschen auch jeder Staatsangehörige der anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wohnt oder sich sonst gewöhnlich aufhält und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, wahlberechtigt. n

Gibt es bereits Stimmzettel?

Die Stimmzettel für die Briefwahl sind laut Wahlleiterin bereits gedruckt. Die für die Wahllokale sollen in den nächsten Tagen folgen. Am Wahltag erwartet die Bürger dann ein gelber Stimmzettel für die Kommunalwahl. Auf einem grünen Papier wird für die Ortschaftsräte gekreuzelt. Die Europawahl entscheidet sich auf einem weißen Bogen.

Kann ich die Briefwahl außer im Briefwahlbüro noch anderweitig anmelden?

Die Briefwahl kann auch über ein Online-Formular beantragt werden. Dazu steht unter www.dresden.de/de/02/060/01/07_briefwahl.php ein Wahlscheinantrag bereit. Zudem gibt es die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen auch per Post anzufordern. „Das dazu nötige Formular finden Sie auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung“, erklärt die 59-jährige Amtsleiterin.

Hat die Stadt inzwischen ausreichend Wahlhelfer für einen reibungslosen Ablauf am 25. Mai finden können?

Laut Ingrid van Kaldenkerken benötigt Dresden rund 4000 Wahlhelfer, die ehrenamtlich die Wahlen leiten und das Ergebnis im Wahllokal feststellen. Derzeit fehlen in Dresden noch etwa 1500. „Wir sind optimistisch bis dahin genügend Freiwillige berufen zu können“, meint Ingrid van Kaldenkerken. Wer Wahlhelfer werden möchte, bewirbt sich im Internet über www.dresden.de/de/02/060/01/wahlhelfer.php. Zudem können sich Interessierte an die AG Wahlhelfer telefonisch unter 4 88 11 18 wenden. Vier Wochen vor der Wahl werden die Berufungsschreiben verschickt. Wahlhelfer erhalten eine finanzielle Aufwandsentschädigung von 30 bis 60 Euro, je nach Aufgabenbereich.

Mit welcher Wahlbeteiligung ist in diesem Jahr zu rechnen?

„Bei den letzten drei Europa- und Kommunalwahlen hatten wir immer eine Wahlbeteiligung von etwa 50 Prozent“, meint Ingrid van Kaldenkerken. „Wir hoffen in diesem Jahr vielleicht 60 Prozent zu erreichen. Aber das kann man nie vorab wissen.“ Zum Vergleich: Zu den letzten Bundestagswahlen traten ungefähr 71 Prozent aller deutschen Wahlberechtigten an die Urnen.

Was gibt es am Wahltag zu beachten?

Wer sich für den Gang zum Wahllokal am 25. Mai entscheidet, sollte den Personalausweis, EU-Bürger ihren Identitätsausweis oder einen gültigen Reisepass mitbringen. Außerdem soll die Wahlbenachrichtigung im Wahllokal vorgelegt werden. „Und ganz wichtig: Wer sich für eine Briefwahl entscheidet, muss dafür sorgen, dass die Unterlagen auch am Abend des Wahltags spätestens 18 Uhr im Rathaus sind“, ergänzt Ingrid van Kaldenkerken.

Susann Schädlich

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