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Beschluss: Dresdens OB Hilbert verlässt zwei Aufsichtsräte

Stadtrat Beschluss: Dresdens OB Hilbert verlässt zwei Aufsichtsräte

Dirk Hilbert (FDP) kann aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaft NanoelektronikZentrum und Dresden Marketing GmbH ausscheiden. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend mehrheitlich beschlossen. Die Linken stimmten allerdings gegen das Ausscheiden des OB aus dem Aufsichtsrat des angeschlagenen Nanozentrums.

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Dresdens OB Dirk Hilbert
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden.  Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) kann aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaft NanoelektronikZentrum und Dresden Marketing GmbH ausscheiden. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend mehrheitlich beschlossen. In den Aufsichtsrat des Nanozentrums rückt Robert Franke, Amtsleiter für Wirtschaftsförderung, nach. Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) übernimmt Hilberts Sitz in der Marketinggesellschaft.

Die Linken stimmten gegen das Ausscheiden des OB aus dem Aufsichtsrat des Nanozentrums. Die vom damaligen Wirtschaftsbürgermeister Hilbert gegründete Gesellschaft befindet sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Es sehe so aus, als wolle sich Hilbert aus der Verantwortung stehlen, erklärte Linke-Stadträtin Anja Apel.

Kerstin Harzendorf (Bündnis 90/Die Grünen) widersprach: Der Vorlage komme diese Bedeutung nicht zu. Der Aufsichtsrat sei ein Kontrollgremium, dessen Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt werde, wenn der OB ausscheide. Hilbert bleibe Mitglied der Gesellschafterversammlung des Nanozentrums, so Harzendorf. „Er bleibt in der Pflicht und Haftung. Wir entlassen ihn nicht aus seiner Verantwortung.“

Von Th. Baumann-Hartwig

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