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Stadtpolitik Avenarius wirft Linken und Grünen „Verunglimpfung“ vor
Dresden Stadtpolitik Avenarius wirft Linken und Grünen „Verunglimpfung“ vor
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11:32 01.02.2018
Christian Avenarius  Quelle: dpa
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Dresden

 Einen Dank ans Ordnungsamt mit heftigen Seitenhieben auf die linken und grünen Kooperationspartner hat Christian Avenarius, Chef der Dresdner SPD-Stadtratsfraktion, formuliert. Die Mitteilung zeigt, wie tief der Stachel nach den zuletzt immer häufiger aus dem Ruder gelaufenen Debatten innerhalb der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit sitzt: „Auch wenn uns andere dafür gelegentlich verunglimpfen, wie kürzlich in unsäglicher Art und Weise die Stadträte Schmelich, Schollbach, Kießling und Lichdi in der Debatte um das Kinderbettelverbot: Sicherheitspolitik ist ein ursozialdemokratisches Thema, da innere Sicherheit und innerer Frieden unabdingbare Voraussetzungen für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit sind.“

Es folgen weitere Sätze mit Sprengstoff. So wird etwa das Gutachten zum Umgang der Versammlungsbehörde mit Pegida und Gegenprotest ausdrücklich gelobt. Das Papier, das jegliche Vorwürfe eines rechtswidrigen Vorgehens ausräumte, wurde vor allem von der Linken kritisiert.uh

Von uh

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