Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik Ärger im Ortsbeirat Cotta: Aufstockung des Gremiums wirft Freie Bürger raus
Dresden Stadtpolitik Ärger im Ortsbeirat Cotta: Aufstockung des Gremiums wirft Freie Bürger raus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:37 09.09.2015
Anzeige

Mittlerweile liegen die Namensvorschläge vor, doch es gibt neuen Ärger: Das Bündnis "Freie Bürger" hat Widerspruch gegen die Liste der zu benennenden Ortsbeiräte eingelegt. "Das Verfahren ist willkürlich und benachteiligt uns", erklärte Christoph Hille, Ex-Stadtrat und Sprecher der Wählervereinigung.

Hille kritisiert die Vergrößerung der Ortsbeiräte, die aus seiner Sicht kuriose Blüten treibt. So soll es in Cotta künftig 21 statt 19 Ortsbeiräte geben. Folge: Das Bündnis "Freie Bürger" verliert seinen schon zugesprochenen Sitz.

Die Sitze in den Ortsbeiräten werden anhand der Stimmanteile bei der Stadtratswahl in den jeweiligen Ortsamtsbezirken vergeben. Dabei kommt ein schwieriges Rechenverfahren zur Anwendung, das bei 19 Sitzen den Stimmenanteil der Freien Bürger zu einem Sitz aufrundet. Bei 21 Sitzen aber wird der Stimmenanteil abgerundet und die Wählervereinigung, die ohnehin zu den Verlieren der Kommunalwahl im Mai zählt, geht leer aus. Erst bei 23 Sitzen wären die Freien Bürger wieder im Ortsbeirat vertreten. "Das ist unlogisch und nicht nachvollziehbar", ärgert sich Hille.

Sollten die Freien Bürger mit ihrem Widerspruch keinen Erfolg haben, wären sie nur noch in acht von zehn Ortsbeiräten mit je einem Sitz vertreten. Kleiner Trost: Nach dem Willen der Grünen sollen die Ortsbeiräte schon im nächsten Jahr zur Oberbürgermeisterwahl neu gewählt werden. Ob der Wille der Grünen mit der Sächsischen Gemeindeordnung in Übereinstimmung zu bringen ist, wird allerdings von der Landesdirektion und Juristen höchst skeptisch gesehen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 16.10.2014

Thomas Baumann-Hartwig

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Runde Tisch „Asyl in Dresden“ befindet sich auch nach seiner Konstituierung im Juli in seiner Findungsphase. Vertreter der Träger, der Flüchtlingssozialarbeit –Mitglieder des Ausländerbeirates, Deutschlehrer, die ehrenamtlich Sprachkurse anbieten, verschiedene Organisationen und Mitarbeiter des Sozialamtes – trafen sich in und unter der Moderation der Bundeszentrale für politische Bildung Sachsen.

09.09.2015

Auf ihrer Klausur hat die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Wochenende umfangreich die Themen Zukunft des Nahverkehrs, Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 und Wohnen in unserer Stadt in Hinblick auf die neue Bevölkerungsprognose besprochen.

09.09.2015

Unter dem Motto "Grün kooperiert und gestaltet" wurden am Wochenende beim Parteitag der Dresdner Grünen wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Einstimmig beschloss der Parteitag am Sonnabend, einen gemeinsamen Kandidaten von Grünen, Linken und SPD ins Rennen zu schicken.

09.09.2015
Anzeige