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Stadtpolitik AG 13. Februar will künftig auch an anderen Tagen Akzente in Dresden setzen – 17. Juni als neues Betätigungsfeld
Dresden Stadtpolitik AG 13. Februar will künftig auch an anderen Tagen Akzente in Dresden setzen – 17. Juni als neues Betätigungsfeld
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23:32 09.09.2015
Der Schlossplatz füllte sich bis um 15 Uhr allmählich und war ein guter Gegenpunkt zur parallel laufenden Demonstration von Dresden Nazifr2012 hatte die AG 13. Februar am 18. Februar auf dem Schlossplatz eine Kundgebung veranstaltet. Quelle: Kay Kölzig
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Hinter dem Begriff verbirgt sich die Hoffnung, dass sich künftig auch außerhalb des 13. Februars ein bürgerliches Engagement gegen Nazis entwickeln lässt. Vor allem der 17. Juni 2013, der 60. Jahrestag des Arbeiteraufstandes in der DDR, steht hierbei im Fokus. Denn auch dieses Datum wird seit einigen Jahren von Rechtsextremen für Aufmärsche genutzt.

Bisher setzen sich vor allem Bündnisse wie Dresden-Nazifrei oder Dresden1706 den Rechtsextremen entgegen. Richter betont allerdings, dass diese ein anderes Ziel haben. Denn während Nazifrei und Co. vor allem darauf setzen, Nazi-Aufmärsche zu verhindern, will die AG 13. Februar vor allem friedlich dagegen protestieren.

Beim Umgang mit rechten Demos habe sich die AG einige Kompetenz erworben, so Richter. Diese wolle man jetzt einbringen und auf andere Daten und Veranstaltungen übertragen. So freute sich auch Stadtsprecher Kai Schulz über das hoffentlich wachsende bürgerliche Engagement in Dresden. Bei offiziellen Veranstaltungen sei die Verwaltung an bestimmte Zwänge gebunden – die Zivilgesellschaft nicht. Die Arbeit des Bündnisses sei daher „zwingend notwendig“.

Richter stellte allerdings auch klar, dass aus der AG 13. Februar nicht die AG 17. Juni werden wird. Das Hauptaugenmerk der Gruppe bleibe auf dem Februar-Datum. Hier will die Arbeitsgruppe auf dem 2012 Erreichten aufbauen und an die guten Erfahrungen anknüpfen, teilte Richter mit.

So wird sich eine weitere Unterarbeitsgruppe mit dem Gedenken auf dem Heidefriedhof beschäftigen. Die Änderung für 2012, weiße Rosen statt Kränze, sei sehr gut angenommen worden. Es gebe aber noch an der einen oder anderen Stelle Verbesserungsbedarf.

Eine dritte Gruppe befasst sich mit der Menschenkette, die höchstwahrscheinlich auch am 13. Februar 2013 wieder die Stadt symbolisch vor Nazis schützen soll. Zudem soll diese Gruppe überlegen, wie sich das Gedenken vor Missbrauch durch Nazi-Demos schützen lässt. Ob es wieder eine zentrale Kundgebung geben wird, stehe noch nicht fest. Das sei auch abhängig davon, ob es im Februar 2013 überhaupt eine Großveranstaltung der Rechtsextremen gibt. 2012 hatten die Nazis ihre Demo am 18. Februar kurzfristig abgesagt.

Wie Stadtsprecher Kai Schulz bestätigte, gibt es bereits Anmeldungen für den Februar. Das seien aber „Platzhalter“, selbst für 2016 seien bereits Veranstaltungen angezeigt. Frühestens im Dezember könne es hier ein verlässliches Bild geben.

Zur Arbeitsgruppe 13. Februar gehören neben der Stadtverwaltung und den sechs Fraktionen des Stadtrates zahlreiche gesellschaftliche Organisationen wie die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, der Kreissportbund oder als neuestes Mitglied ab sofort der Stadtjugendring. Wer zur Gruppe gehört, obliegt der Oberbürgermeisterin, welche die Einladungen ausspricht.

Stephan Lohse

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